Bericht aus dem nordfriesischen Kreistag 17. Juni 202011. Januar 2023 Johann Petersen und Katrin Samulowitz Bericht der Sitzung des Kreistags Nordfriesland am Freitag, 12. Juni 2020 Die für März und Mai geplanten Kreistagssitzungen wurden wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Einige der Tagesordnungspunkte (TOP) hätten bereits im März behandelt werden sollen. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, fand die aktuelle Sitzung in der Husumer Messehalle statt. Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite. Wenn es nicht anders erwähnt wird, wurden die Anträge mehrheitlich oder einstimmig angenommen. TOP 1 Einwohnerfragestunde TOP 2 Anfragen TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 07.02.2020 TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Gremien durch die Fraktion Zukunft TOP 6 Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Kreisseniorenbeirat TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Förderung aus Mitteln der Andreas-Peter-Jensen-Stiftung für das Jahr 2020 TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsgliederung TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie über die Erstellung des Gesamtabschlusses des Kreises Nordfriesland TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Eilentscheidung des Landrates für eine außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Schul- und Bildungszentrum Niebüll TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH (AWNF), über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Verwendung des Jahresergebnisses 2019 zu beschließen TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Zweckverband kommunit und dem Kreis Nordfriesland TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung der Förderung des Projektes Smart Region Nordfriesland – „Moin Lieblingsland 5.0“: Margots Rede dazu TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Eilentscheidung des Landrates über die Förderung des Konzeptes zur außerklinischen Geburtshilfe mit Übernahme der vollumfänglichen Haftpflichtversicherung TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über den Pflegebedarfsplan TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über über die Weitergewährung eines jährlichen Zuschusses für die WohnECK NF gGmbH TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu den Eilentscheidungen des Landrats zur Finanzierung der Kindertagespflege im Rahmen der Corona-Pandemie TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Mittel für die Familienzentren für die Jahre 2020 und 2021 TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über ein Vertretungsmodellkonzept in der Kindertagespflege ab 1.8.2020 TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über ein Interessenbekundungsverfahren für die Durchführung der Jugendhilfe im Strafverfahren TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu den Eilentscheidungen des Landrats über die Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen der Corona-Pandemie TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen im Kreis Nordfriesland zum 01.08.2020 TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Förderung in Kindertagespflege im Kreis Nordfriesland zum 01.08.2020 TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Kooperationsvertrages der Elternschule um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2021 TOP 25 Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der FAG-Mittel Schulsozialarbeit 2020 TOP 26 Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung des Rufbusangebotes im Kreis Nordfriesland TOP 27 Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Finanzierung des Projektbausteins „Gastgeberakquise“ im Projekt NordseeCard der Nordsee-Tourismus-Service GmbH(Antrag zurückgezogen) TOP 28 Beratung und Beschlussfassung über Forderungen zur Beseitigung von regulatorischen Hemmnissen im Bereich der Sektorenkopplung für den Energieträger Wasserstoff. Der Antrag war überholt, weil die Bundesregierung inzwischen die Nationale Wasserstoffstrategie verabschiedet hatte. Er wurde deshalb zur Überarbeitung in den Wirtschaftsausschuss zurück verwiesen. Sina Rede dazu TOP 29 Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung einer Veranstaltung zum Thema Friesischunterricht an den Schulen im Kreisgebiet TOP 30 Beratung und Beschlussfassung über die Auswirkungen der Neuorganisation der beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein auf Nordfriesland TOP 31 Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Förderung der Regional- und Minderheitensprachen im Kreis Nordfriesland TOP 32 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag an den Wirtschaftsausschuss zur Einrichtung von „Moin Lieblingsland TV“ TOP 33 Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen von den griechischen Ägäis-Inseln (Von der Tagesordnung genommen) TOP 33 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zu Gänsefraßschäden. Die Resolution wurde mehrheitlich abgelehnt und in den Umwelt- und Energieausschuss zurück verwiesen. Johanns Rede dazu TOP 34 Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme einer Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „Alan Kurdi“: Katrins Rede dazu TOP 35 Beratung und Beschlussfassung über Förderantragsvorhaben zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen und zielgruppenspezifischer Projektförderung im Rahmen des GKV-Bündnisses für Gesundheit TOP 36 (dringlich) Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung von Sperrvermerken im Stellenplan 2020 TOP 37 (dringlich) Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich einer Wiederaufschwungkampagne wegen der coronabedingt zu erwartenden schweren Rezession
