„Billard um Halbzehn“ – gestatten Sie mir den Titel diesen Buches von Heinrich Böll zu nennen, – in dem Ereignisse wie ein Puzzle zu einem Gesamtbild zusammen gesetzt werden – diesen Titel zu dieser vormittäglichen Stunde auch für den Komplex einer Haushaltplanung zu gebrauchen.
Viele Kugeln liegen auf dem grünen Tuch. Ein oder mehrere Teilnehmer versuchen mit größter Präzision unter Touchieren der Banden oder anderer Kugeln ihre erwählte Kugel ins Ziel zubringen. Am Ende sind alle verschwunden – einer oder ein Team hat vielleicht gewonnen – und dann geht es wieder von vorne los. Neue Chancen für jeden.
Die Haushalte eines Kreises haben sicher noch mehr Faktoren, die sich gegeneinander beeinflussen, als es beim Billardspiel der Fall ist.
Zu bewundern sind daher Frau Mohr und Herr Boller mit ihren Mitarbeitern, die in mühevoller Kleinarbeit es schaffen, die umfangreichen Zahlenwerke zusammenzustellen und dann auch noch für den Laien verständlich zu kommentieren.
Insgesamt ist das Finanzausgleichgesetz, welches jetzt gültig ist, unseren Haushalts – Plänen nicht besonders wohlgesonnen, wenn man Nordfriesland mit anderen Kreisen vergleicht.
Wir haben dagegen geklagt. Wie vorteilhaft wäre es, wenn bald ein Urteil käme und Nordfriesland wenigstens die Zusatzkreisumlage zubilligen würde! Die würde uns nämlich mehr als 4 Millionen erbringen.
In der Vorlage wird nun die Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 % vorgeschlagen (nach den jetzigen Daten wären es 4,24 Millionen €). Wir, B90 / Die Grünen schlagen zusammen mit unseren Kooperationspartnern 2% vor (also 3,49 Millionen € – also etwa 850 000 Euro weniger).
Warum nun gerade diese Summe? Bei einem Haushalt von insgesamt etwa 300 Millionen eher eine Marginalie?
Nein, eben nicht! Denn die meisten Aufgaben und Budgets sind festgelegt und festgezurrt – eine Manövriermasse hat man da nicht.
Bei den freiwilligen Aufgaben haben wir uns bereits der Bewegungsunfähigkeit angenähert.
Die Verwaltung trägt mit Recht vor, daß wir unser negativem Eigenkapital möglichst schleunigst wieder in einen Positiv – Posten umwandeln müssen. Außerdem ist da noch die Abbau der Verschuldung.
Es schadet also nichts, wenn wir über eine Erhöhung der Kreisumlage um 2 % die Gemeinden bitten – zusätzlich zu den von ihnen bereits akzeptierten 1,17 % (entspricht knapp 2 Millionen) für soziale Maßnahmen auf Gemeindeebene — wenn wir ihnen also zumuten, noch einen weiteren Beitrag von 0,83% – das entspricht 1,4 Millionen – herzugeben.
Einmal sind die bereits genannten Gründe (negatives Eigenkapital und Konsolidierung des Haushaltes) zu bedienen.
Zum anderen haben wir aber noch viel vor: In der Kreisentwicklungsstrategie haben wir einen generellen Entwurf für unser gemeinsames Handeln fest gelegt. Darin ist auch das Ziel ‚Klimafreundlichster Kreis’ berücksichtigt. Das erfordert alsbald auch Investitionen in den ÖPNV.
In der Privatwirtschaft gibt es Initiativen, den reichlich vorhandenen Strom – der häufig gar nicht abgeleitet werden kann – über zuschaltbare Lasten in eine zukunftsträchtige Wertschöpfung umzuwandeln.
Sozusagen die ‚Veredelung des Windstromes’ zum Beispiel in Wasserstoff-getriebene Triebwagen, die auf unserer Eisenbahnlinie verkehren. Das wäre wieder einmal etwas Neues, Richtungsweisendes.
Wollen wir die Lebensbedingungen im Kreis Nordfriesland verbessern für Alte wie besonders für junge Leute, so sitzen Kreis und Gemeinden ja in einem Boot.
Einerseits sind da Alltagsaufgaben – andererseits aber auch die Pläne und Ideen wie die oben genannten, die die Zukunft hier glänzender erscheinen lässt als noch vor Jahren, so dass Abwanderung gebremst, der Anteil der Alten als erfreulich erscheint und viele junge Familien bleiben oder zuwandern. Dafür brauchen wir Maßnahmen und Zeichen.
Die zwei Prozent Erhöhung der Kreisumlage sind ein kleines Zeichen dafür.