Kerstin Mock-Hofeditz:
Wir möchten mit unserem Antrag die Situation von Flüchtlingen in Flüchtlingsunterkünften verbessern.
Wie katastrophal diese in einigen Fällen hier im Lande ist, kann man in einer Broschüre von Flüchtlingsrat und dem Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung sehen. Um dieser Misere eine Ende zu machen, hatte die grüne Landtagsfraktion bereits im April einen Vorstoß im Landtag gestartet, der aber völlig unverständlicher Weise von der Landtagsmehrheit abgelehnt wurde. Ziel des Antrages ist es, wenigstens einheitliche Mindeststandards festzulegen, die das absolute Minimum an dem festlegen, was ein Mensch an Lebensraum in einer Flüchtlingsunterkunft braucht.
Man muss sich bewusst machen, mit was für kruden Vorstellungen und Regelungen wir das Leben und die Zukunft dieser Menschen hier in Deutschland erschweren. Die psychische Verfassung von Menschen hängt maßgeblich von ihrem Lebensumfeld ab. Diese Menschen kommen mit einem riesigen Gepäck an Erfahrungen und Erlebnissen hierher, die keiner von uns jemals erleben möchte.
Es ist doch klar, dass die Abgeschiedenheit, die fehlenden sozialen Kontakte, das Getrenntsein von Familie und Freunden, von ihrem gewohnten Lebensumfeld, schlechte Unterbringung und fehlende Perspektiven Menschen zerstören kann.
Bislang ist es so, dass in Nordfriesland in aller Regel die Unterbringungen so sind, dass sie den von Flüchtlingsbeauftragtem und Flüchtlingsrat aufgestellten Mindestanforderungen genügen. Mit unserem Antrag könnte wir dies sicherstellen.
Für in Nordfriesland lebende Asylsuchende treten Probleme allerdings auf, wenn sie dezentral vereinzelt in sehr kleinen Gemeinden untergebracht werden, in denen sie in der Regel wenig Kontakt bekommen. Unser Vorschlag wir bislang deshalb, dass die Unterbringung nach Möglichkeit nur in Orten erfolgen soll, in denen mehr als 1.500 EinwohnerInnen leben.
Man kann die Möglichkeiten der Integration, die die Intention der Vorgabe für die Einwohnerzahl stecken, vielleicht aber auch anders und besser umsetzen, etwa, in dem man festlegt, dass die Möglichkeit bestehen muss, von der Unterkunft aus zumutbar mit ÖPNV oder Fahrrad einen Deutschkurs zu erreichen und bestimmte Bedürfnisse, wie einen Arzt, den Einkauf von Lebensmittel,ggf. Schule und/oder Kindergarten zu erreichen. Da ist sicher noch Bedarf an Diskussion.
Wir beantragen, dass sich der ASA mit unserem Antrag und dem Thema Flüchtlingsunterbringung befasst. Dies ist auch Teil einer Willkommenskultur. Immerhin haben wir als Kreistag vor ziemlich genau zwei Jahren beschlossen, dass wir die Aufnahme der Flüchtlinge von Anfang an so gestaltet wollen, dass eine schnelle Integration der Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden sichergestellt wird. Ich bin überzeugt, eine vernünftige Unterbringung ist hierzu ein zwingender Beitrag.