Rede von Uwe Schwalm zu TOP 12 (Klimaschutzkonzept) Kreistag 1.4.11
Nach vielen Fehlversuchen, unseren Kreis umweltfreundlicher zu gestalten, war es
dann 2008 endlich so weit: Der Antrag, ein Klimaschutzkonzept zu entwickelnund umzusetzen, fand eine überwältigende Mehrheit.
Ich bin froh und auch ein bisschen stolz, dass wir das bis hierher geschafft haben, empfinde es auch ein bisschen als Krönung meines politischen Lebenswerkes.
Heute können wir sagen: Das Konzept steht, jetzt geht es an die Umsetzung!
Besonders freue ich mich, dass sowohl bei den 80 im Konzept vorgeschlagenen als auch bei den 18 von uns für die erste Phase ausgewählten Maßnahmen ein besonderer Schwerpunkt auf Energieeinsparung und Energieeffizienz gelegt wird, was mir sehr wichtig ist und was auch das größte CO2-Einsparpotenzial beinhaltet, erst danach kommen die Erneuerbaren, bei denenwir ja schon jetzt einen Spitzenplatz einnehmen.
Dank an Verwaltung,
Wuppertal-Institut,
Fraktionen, die aktiv im Beirat mitgearbeitet haben, und an die
kommunalen Vertreter im Beirat.
Wenn das jetzt klappt mit der Förderung der 1. Umsetzungsphase, die 3 Jahre dauern soll – und ich habe keine Zweifel daran, dass es klappt – dann sind wir beim weltweit dringend nötigen Umbau der Energiesysteme als Kreis Nordfriesland ganz vorne an der Spitze mit dabei!
Um die Arbeit des Managements tatkräftig zu unterstützen, schlagen wir in unserem Ergänzungsantrag die Einrichtung einer Lenkungsgruppe vor, in der Verwaltung und Selbstverwaltung zusammenarbeiten – ähnlich dem Klimaschutzbeirat, der bei der Konzepterstellung mitgewirkt hat. Mittelfristig ist es sinnvoll, auch andere gesellschaftliche Gruppen über diese Lenkungsgruppe dauerhaft und verantwortlich in das Projekt einzubinden, wie das mit den kommunalen Vertretern schon jetzt gut geklappt hat, z. B. Vertreter der Wirtschaft oder der Architekten oder der Verkehrsbetriebe oder der Kirchen. Dazu wäre ein Ausschuss nicht geeignet, der Schwerpunkt soll nicht liegen auf ‚Klimaschutzaktivitäten’ des Kreises Nordfriesland, sondern für den Kreis Nordfriesland, dazu brauchen wir die Einbindung der anderen gesellschaftlichen Gruppen, das ist mit einem Kreistagsausschuss nicht zu leisten.
Am besten sollte die Arbeit sofort losgehen, doch leider wird es noch eine Zeitlang dauern, bis der Förderantrag bearbeitet und genehmigt ist – das kann im schlimmsten Fall 1 Jahr dauern. Inzwischen sollten wir alle kreativ sein und überlegen, welche Maßnahmen – die allerdings nicht im Förderantrag stehen dürfen – wir schon jetzt auf den Weg bringen können. Einen ersten Vorschlag dazu machen wir unter TOP 19, möchten aber auch alle anderen Fraktionen ausdrücklich aufrufen, im Sinne des Konzeptes Ideenzu entwickeln, deren Umsetzung schon zeitnah möglich ist.
Abschließend wünsche ich mir, dass wir weiterhin so gut zusammenarbeiten bei unseren Aktivitäten zu Energiewende und Klimaschutz wie bisher.