Am 11. und 12. November 2024 fand im Kaamp-Hüs der Workshop „Zukunft Sylt“ statt, zu dem der Kreis Nordfriesland eingeladen hatte. Im Vorfeld dazu hatte der Kreis alle politischen Vertreter aufgefordert, sich ohne Schranken im Kopf Gedanken über über die zukünftige Struktur der Verwaltung und der damit verbundenen insularen Zusammenarbeit zu machen. Soll alles so bleiben wie es ist? Soll es ein insulares Amtsmodel geben? Wollen wir eine Fusion aller Inselgemeinden anstreben oder gibt es noch weitere Konzepte?
Bis jetzt haben wir eine Verwaltung der Gemeinde Sylt, die per Geschäftsführungsvertrag auch die Verwaltungsaufgaben für die anderen Sylter Gemeinden erbringt. Entsprechend ist der nur durch die Gemeinde Sylt gewählte Bürgermeister der Leiter der Verwaltung die alle Gemeinden betreut.
Mehr als 40 Mitglieder der Sylter Gemeindevertretungen beteiligten sich an den Workshop. Bei den Diskussionen in kleineren Gruppen wurde deutlich, dass ein Wunsch nach mehr insularer Zusammenarbeit besteht. Der von uns Grünen ausgearbeitete Vorschlag eines Inselpalamentes, gewählt von allen Inselbürgern*innen, ähnlich der Wahl des Kreistags, welches dann den Leiter / die Leiterin einer gesamtinsularen Verwaltung wählt und über die gesamtinsularen Themen entscheidet, stand leider nicht weiter zur Diskussion. Diese Struktur, die in Niedersachsen als „Samtgemeinde“ bekannt ist, ist in unserem Bundesland nicht vorgesehen und es gibt auch seitens der Landesregierung, kein Bestreben dies einzuführen.
Auf dem Workshop standen nur zur Debatte – ‚Alles bleibt wie es ist‘. ‚Einführung eines gesamtinsularen Amtsmodells‘, und dass ‚das Amtlandschaft Sylt‘ sich eine neue Verwaltung sucht. Die Möglichkeid einer Fusion aller Inselgemeinden wurde auf dem Workschop nicht zur Diskussion gestellt. Von den o.g. drei zur Diskussion gestellten Varianten bekam das gesamtinsulare Amtsmodell die Mehrheit.
Wir Grünen bedauern, dass das von uns ausgearbeitete und favorisierte Model einer „Samtgemeinde“ hier in SH nicht möglich wird und dass eine Diskussion über eine Fusion im Workshop nicht mit aufgenommen wurde. Da die Mehrheit der beim Worshop anwesenden Gemeindevertreter*innen aus allen Inselgemeinden sich für das gesamtinsulare Amtsmodell ausgesprochen hat, werden sich unsere Grünen Gemeindevertreter*innen gründlich damit befassen.
Im Amtsmodell darf z.B. jede Gemeinde maximal 5 aus vorgegebenen 16 Gemeindeaufgaben übertragen (siehe AO §5). Nicht jede Gemeindeaufgabe darf übertragen werden (siehe GO §28). Macht das Amtsmodell Sinn, wenn nicht alle Gemeinden die selben Aufgaben übertragen? Können alle gesamtinsular zu bearbeitenden Aufgaben überhaupt übertragen werden? Sollte ein begleitender Bürgerrat eingeführt werden? U.a. dies sind Fragen, die diskutiert werden müssen.
Am 25. Nov. steht das Amtsmodell bei der Gemeinde Wenningstedt-Braderup auf der Tagesordnung der GV. Danach werden sich alle anderen Inselgemeinden damit befassen. Es bleibt spannend. Wir bleiben dran.