Liebe Interessierte,
hier finden sie das Protokoll der Kreistagssitzung vom 17.09.2021 und die von unserer Fraktion gehaltenen Reden,
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Nordfriesland zum Entwurf des 5. Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP)
Der Kreis NF hat eine Stellungnahme zum Entwurf des 5. Landesnahverkehrsplanes (LNVP) verfasst. Der Beschlussvorschlag zu TOP 9 lautete, dieser Stellungnahme zuzustimmen. Dazu haben die CDU, SPD und SSW Änderungsanträge formuliert, die sich auf die Bewertung der geplanten Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg und auf einige zusätzliche Bahnhaltepunkte bezogen. Die Verwaltungsvorlage sah die Streckenreaktivierung eher positiv, wenngleich sie die Bedenken mancher Anwohner:innen mit erwähnte. Die Änderungsanträge lehnten die Streckenreaktivierung ab, verlangten aber zusätzliche Bahnhaltepunkte z.B. in Ahrenviölfeld. Den Passus zu den zusätzlichen Haltepunkten stimmten wir zu, nicht jedoch der Ablehnung der Streckenreaktivierung Niebüll-Flensburg. Hier (in der Anlage) findet Ihr meine Rede dazu.
Leider wurde den Änderungsanträgen von CDU, SPD und SSW trotzdem in allen Punkten mehrheitlich zugestimmt.
Zum Punkt 10. der Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Nordfriesland für das Haushaltsjahr 2021
| öffentlich | |||
| 1 | Einwohnerfragestunde | ||
| 1.a | Gänsefraßschäden | ||
| 1.b | Küstenschutz | ||
| 1.c | Windkraftplanung Eiderstedt | ||
| 2 | Anfragen | ||
| 2.a | Testpflichten | ||
| 2.b | Maskenpflicht an Schulen | ||
| 3 | Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 11.06.2021 | ||
| 4 | Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. | ||
| 4.a | Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. hier: AG Mehrsprachigkeit | 143/2021 | |
| 4.b | CDU-Fraktion | ||
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Ansprechperson für das Netzwerk im Ausschuss der Regionen | 116/2021 | |
| 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsgliederung | 115/2021 | |
| 7 | Beratung und Beschlussfassung über eine Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Übertragung der Aufgaben im Bereich des Bauwesens des Amtes Pellworm und seiner amtsangehörigen Gemeinden von der Stadt Husum auf den Kreis Nordfriesland | 85/2021 | |
| 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung der Andreas-Peter-Jensen Stiftung | 97/2021 | |
| 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Nordfriesland zum Entwurf des 5. Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP) zur Rede von Margot Böhm | 103/2021 | |
| 10 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Nordfriesland für das Haushaltsjahr 2021 zur Rede von Dr. Peter Schröder | 105/2021 1. Ergänzung | |
| 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020, der Entlastung des Aufsichtsrates sowie die Verwendung des Jahresergebnisses | 69/2021 | |
| 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH (AWNF), über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Verwendung des Jahresergebnisses 2020 zu beschließen. | 68/2021 | |
| 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Verstetigung des Projektes „Ankommen-Perspektive Job“ | 75/2021 | |
| 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines singulären SGB II-Beirates | 2/2021 2. Ergänzung | |
| 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung für die Übertragung der Trägerschaft eines Frauenhauses für die Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland | 144/2021 | |
| 16 | Beratung und Beschlussfassung über die weitere Förderung der bestehenden Familienzentren gemäß den neuen Richtlinien des Landes Schleswig-Holstein für die Jahre 2022 und 2023 | 91/2021 | |
| 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der KZ-Gedenkstätte Husum-Schwesing | 100/2021 | |
| 18 | Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die zukünftige Bundesregierung und an die in Nordfriesland zur Bundestagswahl Kandidierenden | ||
| 19 | Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur beabsichtigten Aufhebung des verkürzten Zahlungsziels der Kostenträger für Krankenhausleistungen ab Januar 2022 | 160/2021 | |
| 20 | Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur Elektrifizierung der Marschbahn | ||
| 21 | Beratung und Beschlussfassung einer Resolution zur Luftrettung | ||
| 22 | Beratung und Beschlussfassung über einen Bericht zu neuen Chancen für den Rufbus im nordfriesischen ÖPNV |