Kreistag am 17.09.2021

Liebe Interessierte,

hier finden sie das Protokoll der Kreistagssitzung vom 17.09.2021 und die von unserer Fraktion gehaltenen Reden,

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Nordfriesland zum Entwurf des 5. Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP)

Der Kreis NF hat eine Stellungnahme zum Entwurf des 5. Landesnahverkehrsplanes (LNVP) verfasst. Der Beschlussvorschlag zu TOP 9 lautete, dieser Stellungnahme zuzustimmen. Dazu haben die CDU, SPD und SSW Änderungsanträge formuliert, die sich auf die Bewertung der geplanten Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg und auf einige zusätzliche Bahnhaltepunkte bezogen. Die Verwaltungsvorlage sah die Streckenreaktivierung eher positiv, wenngleich sie die Bedenken mancher Anwohner:innen mit erwähnte. Die Änderungsanträge lehnten die Streckenreaktivierung ab, verlangten aber zusätzliche Bahnhaltepunkte z.B. in Ahrenviölfeld.   Den Passus zu den zusätzlichen Haltepunkten stimmten wir zu, nicht jedoch der Ablehnung der Streckenreaktivierung Niebüll-Flensburg. Hier (in der Anlage) findet Ihr meine Rede dazu.  

Leider wurde den Änderungsanträgen von CDU, SPD und SSW trotzdem in allen Punkten mehrheitlich zugestimmt.  

zur Rede von Margot Böhm

Zum Punkt 10. der Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Nordfriesland für das Haushaltsjahr 2021

sprach Dr. Peter Schröder


öffentlich 
1Einwohnerfragestunde 
1.aGänsefraßschäden 
1.bKüstenschutz 
1.cWindkraftplanung Eiderstedt 
2Anfragen 
2.aTestpflichten 
2.bMaskenpflicht an Schulen 
3Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 11.06.2021 
4Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. 
4.aBeratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
hier: AG Mehrsprachigkeit
143/2021
4.bCDU-Fraktion 
5Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Ansprechperson für das Netzwerk im Ausschuss der Regionen116/2021
6Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsgliederung115/2021
7Beratung und Beschlussfassung über eine Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Übertragung der Aufgaben im Bereich des Bauwesens des Amtes Pellworm und seiner amtsangehörigen Gemeinden von der Stadt Husum auf den Kreis Nordfriesland85/2021
8Beratung und Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung der Andreas-Peter-Jensen Stiftung97/2021
9Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Nordfriesland zum Entwurf des 5. Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP)

zur Rede von Margot Böhm
103/2021
10Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Nordfriesland für das Haushaltsjahr 2021

zur Rede von Dr. Peter Schröder
105/2021 1. Ergänzung
11Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020, der Entlastung des Aufsichtsrates sowie die Verwendung des Jahresergebnisses69/2021
12Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH (AWNF), über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Verwendung des Jahresergebnisses 2020 zu beschließen.68/2021
13Beratung und Beschlussfassung über die Verstetigung des Projektes „Ankommen-Perspektive Job“75/2021
14Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines singulären SGB II-Beirates2/2021 2. Ergänzung
15Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung für die Übertragung der Trägerschaft eines Frauenhauses für die Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland144/2021
16Beratung und Beschlussfassung über die weitere Förderung der bestehenden Familienzentren gemäß den neuen Richtlinien des Landes Schleswig-Holstein für die Jahre 2022 und 202391/2021
17Beratung und Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der KZ-Gedenkstätte Husum-Schwesing100/2021
18Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die zukünftige Bundesregierung und an die in Nordfriesland zur Bundestagswahl Kandidierenden 
19Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur beabsichtigten Aufhebung des verkürzten Zahlungsziels der Kostenträger für Krankenhausleistungen ab Januar 2022160/2021
20Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur Elektrifizierung der Marschbahn 
21Beratung und Beschlussfassung einer Resolution zur Luftrettung 
22Beratung und Beschlussfassung über einen Bericht zu neuen Chancen für den Rufbus im nordfriesischen ÖPNV