Bericht der Sitzung des Kreistags Nordfriesland am Freitag, 07. Februar 2019
Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite.
Wenn es nicht anders erwähnt wird, wurden die Anträge mehrheitlich oder einstimmig angenommen.
Gleich nach der Sitzungseröffnung durch den stellvertretenden Kreispräsidenten Siegfried Puschmann (SPD) wurden drei neue Kreistagsabgeordnete vereidigt, darunter Katrin Samulowitz, Sprecherin des Kreisverbands Bündnis 90/ Die Grünen. Sie nimmt den Platz von Kirsten Hartmann ein, die ihr Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Anfragen
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 06.12.2019
TOP 4 Wahl der Kreispräsidentin / des Kreispräsidenten
Der bisherige Kreispräsident Heinz Maurus (CDU) hatte zum Ende des Vorjahres aus privaten Gründen sein Amt niedergelegt. Die CDU hat als stärkste Kreistagsfraktion das Vorschlagsrecht und nominierte ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Manfred Uekermann. Er wurde einstimmig gewählt.
TOP 5 Bericht über die deutsch-dänische Zusammenarbeit. Berichterstatterin: Oberbürgermeisterin Simone Lange, Vorsitzende der Region Sønderjylland-Schleswig, einem Zusammenschluss der Kommunen Tønder, Aabenraa, Sønderborg, Nordfriesland, Schleswig-Flensburg und der Stadt Flensburg. Die Geschäftsstelle in Padborg ist vor allem für ihre Grenzpendler-Beratung bekannt, ist aber auch an Kultur- und Arbeitsmarktprojekten beteiligt.
Sinas Rede dazu
TOP 6 Wahl, Ernennung und Vereidigung eines 1. stellv. Landrates
Hans-Ulrich Hess (CDU), Kreistagsabgeordneter und Bürgermeister von Wyk/ Föhr, wurde einstimmig gewählt.
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung an den ausscheidenden Kreiswehrführer Herrn Christian Albertsen
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2014- 2018 der Stiftung Nordfriesland
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 des Kreises Nordfriesland
Dannys Rede dazu
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sozialräume der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für unter 18-jährige im Kreis Nordfriesland
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über mehr regionale und biologisch angebaute Verpflegung im Kreis Nordfriesland
Sinas Rede dazu
TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises zum 3. Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 und der Teilaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum I (Sachthema Windenergie) – Bevollmächtigung des Hauptausschusses
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung Schleswig-Holstein zur durchgehenden Elektrifizierung der Marschbahn
TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Frauenhauses im Kreis Nordfriesland
Esthers Rede dazu
TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Verbesserung der Akzeptanz des Rufbus Nordfriesland
TOP 17 „Beratung und Beschlussfassung über eine Befassung mit dem Rechtsgutachten zur Unterhaltungspflicht des Bundes für Bundeswasserstraßen bei Situationsänderungen – ….“
TOP 18 Dringlichkeitsantrag: Beauftragung des Wirtschafts- und des Umwelt- und Energieausschusses zur Erarbeitung von Lösungsvorschlägen bzw. Forderungen für die Bewältigung der regulatorischen Hemmnisse im Bereich Soktorenkopplung und Wasserstoff
Lebhafte Diskussion nach Redebeitrag der AfD. Der AfD-Abgeordnete stritt den menschengemachten Klimawandel ab und sprach sich gegen erneuerbare Energien aus. Der Antrag wurde mit seiner Gegenstimme angenommen.