Moin,
am letzten Freitag (09.02.) tagte wieder der nordfriesische Kreistag. Hier eine Übersicht aus unserer Sicht. Wenn es nicht anders erwähnt wird, fanden Abstimmungen mit großer Mehrheit oder einstimmig statt – dieses Mal war das bei allen Abstimmungen so der Fall.
Tagesordnung:
Zwei Dringlichkeitsanträge: „Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Bildungsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Gesetzesentwurf der SSW-Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes“ und „Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur mündlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Antrag der SSW-Fraktion „Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen“ wurden ans Ende der Tagesordnung angefügt
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Anfragen
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 15.12.2017
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
TOP 5 Tätigkeitsbericht des Kreisseniorenbeirates. Ein interessanter Bericht der außer den erwarteten Problemen und deren Lösungen beim Altern auch außergewöhnliche soziale Engpässe mit hohem Schwierigkeitsgrad zu deren Überwindung schildert.
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im Budget 0531-Jugend und Familie für das Haushaltsjahr 2017
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise – Anstalt des öffentlichen Rechts – (KOSOZ AöR)
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der FAG-Mittel Schulsozialarbeit 2018
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Veränderung des „öffentlich-rechtlichen Grundlagenvertrages“ zwischen dem Kreisjugendring Nordfriesland und dem Kreis Nordfriesland
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von Komplementärmittel für die Teilnahme des Kreises Nordfriesland am Projekt „Regionale Nachhaltigkeitsziele Nordfriesland“: bis zu vier Jahre kann nun eine Stelle finanziert werden, mit dessen Unterstützung – und wodurch dann demgemäß – die handelnden Gruppen, Vereinen, Verbände, Institutionen Verbesserungen im obigen Sinne erarbeiten – und auch durchführen können , Peters Rede dazu
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Kreises zur Vorfinanzierung der Vorplanung für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll durch das Land
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über einen Auftrag an den Umwelt- und Energieausschuss zur Situation der Entwässerung in Nordfriesland
TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über eine Berichterstattung über Katastrophenschutzpläne, -Ausstattungen und Szenarien im Finanz- und Bauausschuss
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung zum Landesentwicklungsplan 2010 und dem zukünftigen Umgang mit den Wohnungsbaukontingenten bis 2025
TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zum Klimaschutz, Antragsteller: GRÜNE-Fraktion, hier ist unser Antrag
TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Entwicklung einer H2-Tankinfrastruktur im Kreisgebiet Nordfriesland Top 15 und 16 bereiten den Einstieg in die Wasserstoff – Versorgung durch neue Tankstellen und deren Nutzung durch den öffentlichen und individuellen Verkehr – also PKW’s mit über 500 km – Reichweite vor.
TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über die Etablierung einer Patenschaft (Twinning) des Kreises Nordfriesland mit einem Britischen County
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Mock-Hofeditz