Moin, am letzten Freitag (15.12.) tagte wieder der nordfriesische Kreistag. Hier eine Übersicht aus unserer Sicht. Wenn es nicht anders erwähnt wird, fanden Abstimmungen mit großer Mehrheit oder einstimmig statt – dieses Mal war das bei allen Abstimmungen so der Fall.
Tagesordnung:
Ein Dringlichkeitsantrag: „Beratung und Beschlussfassung über die Mittelfreigabe für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH für das INTERREG Va Projekt „Fit4Jobs@WaddenC“, wurde ans Ende der Tagesordnung angefügt
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Anfragen, Kerstins Anfrage zur Situation geflüchteter Menschen im Kreis
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 17.11.2017
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 27.11.2017
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über freiwillige Leistung zu einer Kooperation mit dem Diakonischen Werk Husum über weibliche Sprach- und Kulturmittlung
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über freiwillige Leistung zur Unterstützung der VHS Husum im Rahmen der Tätigkeiten „Clearing Sprachangebote Neuzugewanderte“
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Schulsozialarbeit an der Rungholtschule
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Jugendverbandes Grüne Jugend Nordfriesland auf finanziellen Zuschuss im Rahmen der finanziellen Zuschüsse für politische Jugendorganisationen im Kreis Nordfriesland
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an das Amt Mittleres Nordfriesland wegen eines besonderen Flüchtlingskontingents
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 des Kreises Nordfriesland, Peters Haushaltsrede
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt der Stiftung Nordfriesland 2018
TOP 13 Beratung und Beschlussfassung zur Gültigkeitserklärung des Bürgerentscheides vom 7.5.2017 und Zurückweisung eingegangener Einsprüche
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsgliederung Enthaltung von CDU. Grünen und FDP, da sie die Maßnahmen, die der Landrat zur Neuausrichtung der Klimaschutzaktivitäten des Kreises ergriffen hat, nicht für ausreichend halten. Für eine Ablehnung der Änderung wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen.
TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die digitale Gremienarbeit ab 1.6.2018
TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Umwelt- und Energieausschusses zum Gänsemanagement, Antragsteller: CDU-Fraktion
TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung zur Möglichkeit der Wiedereinführung der Zusatzkreisumlage, Antragsteller: CDU-Fraktion
TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über eine Aufforderung an die Industrie- und Handelskammer Flensburg und die Handwerkskammer Flensburg zur Gleichbehandlung von Auszubildenden mit Migrationshintergrund bei Prüfungen, Antragsteller: FDP-Fraktion
TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur Aufnahme der durchgängigen Zweigleisigkeit der Bahnstrecke Niebüll – Klanxbüll in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes
Antragsteller: alle Fraktionen
TOP 20 Beratung und Beschlussfassung zu weiteren Konsequenzen hinsichtlich der Ergebnisse der Befassung zu Top 2 des Sonderkreistages vom 27.11.2017, Antragsteller: alle Fraktionen
TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Mittelfreigabe für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH für das INTERREG Va Projekt „Fit4Jobs@WaddenC
Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für schöne Feiertage und ein gesundes, glückliches Jahr 2018. Kerstin Mock-Hofeditz