Der Dünenpark – die never ending story.

Der Gemeinderat hat das Recht und die Aufgabe, Bebauungspläne zu erstellen. Bevor diese aber Rechtsgültigkeit erlangen, müssen u.a. entsprechende Flächennutzungspläne (FNP) vorhanden sein – oder es müssen FNP gemäß der Raumordnung neu aufgestellt werden. Die Überprüfung und Genehmigung, dass ein FNP der Raumordnung entspricht, obliegt der Landesplanung, welche bei uns im CDU geführten Innenministerium angesiedelt war und ist. Bei der Genehmigung eines FPN hat die Landesplanung sich an die Vorgaben zu halten, die sie selbst in der Raumordnung festgeschrieben hat. Für unsere Insel sieht die Raumordnung seit fast 2 Jahrzehnten vor, dass größere Hotels, Ferienwohnanlagen und Ferienparks im Allgemeinen nicht mehr genehmigungsfähig sind. Eine Ausnahme von der allgemeinen Vorgabe kann nur seitens der Landesplanung erfolgen, wenn ein in jeglicher Hinsicht sorgfältig zu durchlaufendes Zielabweichungsverfahren (ZAV) erfolgt. Dabei ist die Landesplanung natürlich an rechtliche Vorschriften, Richtlinien und Vorgehensweisen gebunden. Dass es ein solches ZAV für die Bewilligung eines Ferienparks mit 88 Einheiten geben muss, war sowohl dem Investor als auch dem Bürgermeister bewusst. Dieses Abweichungsverfahren wurde ja auch entsprechend von der Gemeinde beantragt.

Des Weiteren benötigte das Projekt auch einen Raumordnerisches Vertrag (ROV), der zwischen den Gemeinden abgeschlossen wurde. Es bedurfte somit Gespräche seitens List mit allen anderen Inselgemeinden, wie der Dünenpark bebaut werden kann. Ein einfaches Durchdrücken der eigenen Bebauungspläne ist bei solchen Gesprächen, bei denen ein Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen abgeschlossen werden soll, nicht hilfreich und führt zu selbst verursachten Verzögerungen.

Schlussfolgerung:
Große Ferienanlage = ZAV = lange Zeiträume bis zur Genehmigung.
K(l)eine Ferienanlage = kein ZAV = schnellere Genehmigung.
Wenig Willen, auf die Bedenken der anderen konstruktiv ein zu gehen = Verzögerungen beim ROV und Gefahr einer möglichen Klage dagegen.

Wer selbst den Grundstein dafür legt, dass etwas zeitlich aus dem Ruder läuft, sollte vorsichtig damit sein, mit dem Finger auf andere zu zeigen.

Die einen suchen nach Schuldigen, die anderen nach Lösungen.
Bündnis 90/Die Grünen stehen für das Finden von Lösungen.

Text und Bild: Rolf Bünte