Bericht aus dem Kreistag 11.12.2020

Liebe Grüne, liebe Interessierte,

ein total merkwürdiges Jahr geht zu Ende. Viele mögen denken „das kann dann auch weg“, aber sicher hat es auch immer wieder sehr schöne und unglaubliche Momente parat gehabt. Wir als Kreistagsfraktion mussten uns auch auf Videokonferenzen einstellen, anfangs mit den üblichen Problemen. Nun schätzen wir sie als schnelles und unkompliziertes Kommunikationsmedium und werden im nächsten Jahr, sobald Präsenzsitzungen wieder möglich sind, versuchen, eine stabile Hybridsitzung aus unseren Fraktionssitzungen zu machen. So können wir hoffentlich mehr Mitglieder als bislang erreichen und sorgen für weniger Anfahrten. Da Corona aber weiter unser Leben bestimmt, werden wir zunächst nur virtuell tagen, auch hier können Mitglieder gern dazu kommen, Anmeldung wie gehabt über Kerstin.

Wir wünschen euch und euren Lieben schöne Weihnachten und einen ruhigen Start ins neue Jahr, wie wir ja jetzt wissen ohne Böller. Wofür Corona doch alles gut ist, hoffentlich bleibt es auch nächstes Jahr dabei, aber ohne Corona.

Für alle, die jetzt noch weiter lesen möchten folgt jetzt der kurze Bericht aus dem Kreistag mit der Bitte, uns Anregungen zum Format zukommen zu lassen. Wir möchten den gern etwas renovieren und freuen uns über eure Rückmeldungen, ob so genug oder zu viel Informationen bei euch ankommen.

Grüne Grüße und bleibt gesund!

Eure Kreistagsfraktion

Kreistag am 11.12.2020

Die Tagesordnung, öffentlichen Vorlagen und später die Niederschrift könnt Ihr hier einsehen: http://ratsinfo.nordfriesland.de/sdnet/termine

Wie immer im Dezember war Haushaltskreistag. Die Aussicht für das nächste Jahr war finanziell nicht so schlecht, so dass einiges an freiwilligen Leistungen beschlossen werden konnte. Wir freuen uns über 120.000 Euro für insektenfreundliche Maßnahmen, jeweils 80.000 Euro für die nächsten 3 Jahre für Bildungsveranstaltungen zu den SDGs als auch Förderungen für kleine Einzelprojekte von Vereinen hierzu. Integrationsmaßnahmen werden ebenfalls weiter gefördert und die Übernahme von Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen hat es nun schon in den regelhaften Haushalt geschafft. Es war im Vorfeld über sehr viele Leistungen in den Ausschüssen gut debattiert worden, so dass viele Vorlagen ohne weitere Aussprache abgestimmt werden konnten. 

Für die Wohneck GmbH gibt es zusätzliche Mittel zur Übernahme von Sicherheiten und nach Beratung im ASA (Arbeits- und Sozialausschuss) ggf. auch für den Erwerb von Belegungsrechten, wenn die Mietpreisbindung endet. Und ein Fördertopf für kleine soziale Projekte, um unkompliziert Mittel frei geben zu können. Auch für die Wirtschaft gibt es Geld, in der regionalen Vermarktung über die WFG (Wirtschaftsförderungsgesellschaft) soll es erneut ein Budget für die Förderung der Vermarktung von ökologischen Produkten gebem, nachdem dies in diesem Jahr ja nicht so recht angelaufen war. Luftfilteranlagen für Schulen sollen geprüft und dann auch eingebaut werden. Dannys Rede

Im Kreistag im November hat der SSW mit uns den Antrag gestellt, dass Nordfriesland „Fair trade“ Kreis wird. Nachdem dieser Antrag in den Ausschuss überwiesen wurde, lag nun eine entsprechende Vorlage vor, die auch mit großer Merheit angenommen wurde, sich auf den Weg zu machen. Das freut uns sehr und wird als weiterer Baustein in die in der Entwicklung befindlichen Nachhatigkeitsstratgie des Kreises integriert. Peters Rede

Das Thema Nachhaltigkeit…Corona hat da gar nicht geholfen, es wären wohl sehr viel mehr persönliche Gespräche mit den Beteiligten nötig als möglich gewesen. Ja, es gab einen Workshop und Ja, da konnte so einiges gerade gezurrt werden, besonders, was die Komplexität des Themas angeht. Aber es ist nun doch noch nicht gelungen, bis Ende des Jahres einen für alle gangbaren Fahrplan abschließend zu erarbeiten, so dass die „Nachhaltigkeitsstrategie 1.0“ jetzt noch nicht verabschiedet werden konnte und noch einmal in die Ausschüsse muss. Wir bleiben dran, anders als die SPD-Fraktion, die doch tatsächlich die Aussetzung des Prozesses beantragt hat, da noch kein fertiger Produkthaushalt vorliegt. Dieser Antrag verursachte allerdings bei allen demokratischen Fraktionen Kopfschütteln und wurde breit mehrheitlich abgelehnt. Margots Rede

Auch über den Kreishausanbau wurde abgestimmt, unser bevorzugtes Modell, lieber etwas größer zu bauen, dabei erstmal gar nicht alles auszubauen, damit aber nachhaltiger zu wirtschaften und auch noch in den nächsten 20 Jahren Raumreserven zu haben, wurde leider nicht von der Mehrheit so gesehen. Dafür haben sich aber alle außer der AfD für Erdwärme ausgesprochen.

So, das wäre das Wichtigste in Kürze. Wer es bis hierher geschafft hat, hat sicher Anregungen zum Format, über die würden wir uns freuen. 

Eure Kreistagsfraktion