Kreistag am 13.12.2024

Rolfs Rede zu Top 18: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Förderfonds für regionale Mobilitätsprojekte 2025

Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kollegen, liebe Bürger und Bürgerinnen,

wir Grünen stimmen für den Antrag, der für das nächste Jahr €250.000,00 für regionale Mobilitätsprojekte bereitstellt. Allerdings mehr mit einem weinenden als mit einem lachenden Auge.

Warum? Wir traten und treten für eine alternative, gute und verlässliche Mobilität jenseits des eigenen Autos auch im ländlichen Raum ein. Wohlgemerkt, wer mit einem Auto fahren kann und möchte, soll es tun. Aber wer eine Alternative sucht, um von A nach B zu gelangen, soll dies ebenfalls können. Und das nicht nur montags morgens bis freitags nachmittags im Zwei-Stunden-Takt.

Das sind wir unserem Verständnis nach unseren Bürgern auf dem Land schuldig, wo es all die Infrastruktur, wie Lebensmittelläden, Arztpraxen, Schulen usw., nicht mehr gibt, die wir früher zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichen konnten.

Der seit Ende 2021 gesetzlich geregelte „App-basierte Verkehr auf Anforderung“, kurz On-Demand-Verkehr, ermöglicht so eine alternative Mobilitätsform für den ländlichen Raum. Natürlich nicht zum Nulltarif.

Mit dem Auslaufen des Rufbusangebotes in 2025 bestand die Möglichkeit, so einen On-Demand-Verkehr für das Gebiet Nord und Süd einzuführen, und hier im Kreis befanden wir uns auf dem entsprechenden Weg.

Aber plötzlich war das Projekt zwar noch gut, aber zu teuer für die meisten Parteien hier im Kreistag, und auch die Weiterführung des Rufbusses fiel leider dem Drang zur Einsparung zum Opfer.

Stattdessen wurde ein „Fördertopf für lokale und regionale Mobilitätsangebote, die ein den lokalen Gegebenheiten angepasstes Mobilitätsangebot im ländlichen Raum ermöglichen soll“, beschlossen.

Dieser Fördertopf soll jetzt die eierlegende Wollmilchsau werden. Er soll eine gute Mobilität im ländlichen Raum ermöglichen, bei möglichst geringeren Kosten. Entschuldigung, falsche Wortwahl – bei effektiver eingesetzten Geldmitteln. Schauen wir mal.