Thüringen – ein Weckruf

Da ist also etwas passiert, was nach der Landtagswahl in Thüringen 2019 trotz ihres problematischen Ergebnisses vielleicht kaum jemand für möglich gehalten hätte: Ein Abgeordneter der FDP lässt sich unter kräftiger Mithilfe der AfD in das Amt des Ministerpräsidenten hieven… Waren die Freien Demokraten vielleicht nur zu naiv, um zu bemerken, welches Spiel die AfD mit ihnen trieb? Oder war doch die Verlockung, nach langer Zeit endlich einmal wieder den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen zu können, einfach zu groß? Wie dem auch sei, Tatsache ist, dass hier eine Grenze überschritten wurde – in den Medien war vielfach von einem „Dammbruch“ die Rede. Bestürzend waren in jedem Fall manche Reaktionen der sogenannten „bürgerlichen“ Parteien, allen voran der FDP, von den Landesverbänden bis hin zur Bundesebene: Zu einem großen Teil entweder zu spät oder aber zumindest befremdlich, wenn auch im Großen und Ganzen deutliche Kritik an der Vorgängen im Erfurter Landtag überwog. Ein Ziel hat die AfD jedenfalls erreicht: Ein politisches Beben auszulösen, welches inzwischen bis nach Berlin vorgedrungen ist. Die Rücktrittsankündigung von Frau Kramp-Karrenbauer stellt den vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung dar; ein Ende scheint noch nicht absehbar. Und es bleibt abzuwarten, ob die Beschlüsse und Absichtserklärungen der „Bürgerlichen“, in keinem Fall mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, auch in Zukunft bis auf die unteren Parteiebenen konsequent Anwendung finden werden. Wir als Grüne haben ein Auge auf diese Dinge und unsere Haltung dazu ist und bleibt klar: kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo. Die Ereignisse in Thüringen sollten aber für alle demokratischen Kräfte in unserem Land ein Weckruf gewesen sein. Wir müssen alle gemeinsam schon im Kleinen und auf kommunaler Ebene stark und laut werden gegen jede Art von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.