Im vergangenen Sommer 2024 haben wir als Bündnis 90/Die Grünen – Ortsverband Pellworm den Beschlussentwurf für einen verbindlichen Klimarelevanz-Check in die Gemeindevertretung Pellworm eingebracht. Ziel war es, Klimafolgen politischer Entscheidungen frühzeitig zu bewerten und bei Bedarf bessere, nachhaltigere Alternativen aufzuzeigen.
Was ist ein Klimarelevanz-Check – und warum braucht ihn unsere Gemeinde?
Ein Klimarelevanz-Check ist ein einfaches, qualitatives Prüfverfahren, das hilft, die Auswirkungen kommunaler Beschlüsse auf Klima, Ressourcen, Energieverbrauch und Biodiversität systematisch sichtbar zu machen. Andere Gemeinden wie die Stadt Rietberg nutzen bereits erfolgreich ein solches Modell, ohne CO₂-Bilanzierungen zu schätzen – basierend auf einer Checkliste zum Ankreuzen und Kurzbegründen. Dieser Ansatz wurde auch für Pellworm vorgeschlagen, da die Rechte zur Verwendung geklärt wurden und der dortige Klimamanager der Nutzung zugestimmt hatte.
Der Check verfolgt dabei vor allem drei Anliegen:
- Routinemäßiges Denken über Klimafolgen etablieren – nicht nur Kosten betrachten.
- Maßnahmen frühzeitig klimaoptimieren – z. B. Neubauflächen reduzieren, Ressourcen-Kreisläufe stärken oder Verkehrsplanung verändern.
- Bewusstsein schaffen und Haltungen ändern – für Politik, Verwaltung und lokale Akteur*innen im Sinne von Suffizienz und Zukunftsverantwortung.
Konkrete Beispiele aus dem Konzept zeigen: Bauprojekte und Planungen wie Radwege oder Straßen haben immer Klimarelevanz, sowohl positiv als auch negativ – und lassen sich durch andere Gestaltung (z. B. bestehende Fahrbahnnutzung statt Neuversiegelung) verbessern.
Erfolg im Umweltausschuss – und dann das Aus
Unser Entwurf wurde zuvor im Ausschuss für Umwelt und Energie einstimmig beraten und beschlossen – ein starkes Signal, das parteiübergreifende Verständnis für die Bedeutung des Themas zeigte. Trotzdem wurde der Vorschlag später in der Gemeindevertretung von den anderen Fraktionen abgelehnt. Besonders enttäuschend: Auch Argumente wie frühzeitige Alternativenprüfung bei negativen Klimawirkungen oder die Veröffentlichung der ausgefüllten Checklisten fanden keine politische Mehrheit.
Was bedeutet das für Pellworm?
Pellworm hätte die Chance gehabt, Vorreitergemeinde im Küsten- und Meeresschutz an Land zu werden – mit einem Tool, das:
- niedrigschwellig ist,
- keine finanziellen Zusatzkosten erzeugt,
- und langfristig bessere, klimaverträgliche Entscheidungen begünstigt.
Diese Chance bleibt vorerst ungenutzt. Doch wir bleiben dran: Unser Einsatz für klare, klimabewusste Kommunalpolitik endet hier nicht. Die Zukunft wird entscheiden, ob kurzfristige Kostenbetrachtung oder Verantwortung für kommenden Generationen das Maß kommunaler Politik sein wird.