Kommunalpolitik

Seit der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 sind wir mit einer Grünen Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll vertreten. Ilona Bremes, Lars Brodersen (Fraktionsvorsitzender), Gaby Hansen, Ben Jessen und Silke von Lühmann sind als gewählte Vertreter*innen Mitglied der Stadtvertretung.

Als engagierte Mitglieder der Grünen in Ihrer Gemeinde sind wir hier, um Ihnen zuzuhören, Ihre Fragen zu beantworten und gemeinsam nach Lösungen für Ihre Anliegen zu suchen. Ihre Meinung und Ihre Bedenken sind uns wichtig, denn eine lebendige Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie Fragen, Ideen, Anregungen oder Probleme haben, zögern Sie bitte nicht, sich an uns zu wenden. Wir sind hier, um Ihnen zuzuhören und Sie bestmöglich zu unterstützen. Gemeinsam können wir Veränderungen bewirken und unsere Gemeinde zu einem noch besseren Ort machen.

Hier gibt es den aktuellen Kalender mit einer Übersicht aller Sitzungen in Südtondern: Sitzungs-Kalender

Monika Heinold zu Gast in Niebüll

Von Bürgervorsteher Roger Hoffmann und Bürgermeister Thomas Uerschels wurde Anfang der Legislaturperiode in der Fraktionsvorsitzenden-Runde der Wunsch geäußert, dass ein*e hochrangige*r Bundes- oder Landespolitiker*in nach Niebüll eingeladen werden soll. Der Hintergrund dieser Idee war, dass die Sichtbarkeit von Niebüll und der nördlichen Küstenregion erhöht wird, denn die zukünftigen Aufgaben sind sehr vielfältig und bedürfen auch der Wahrnehmung durch Bund und Land. Man wollte fraktionsübergreifend „Flagge zeigen“.

Vor diesem Hintergrund hat Lars die grüne Landes-Finanzministerin Monika Heinold angeschrieben, die kurzerhand einen Besuch zusagte. Ähnliche Aktivität ergab sich bei den anderen Fraktionen der Stadt nicht.

So reiste Monika Heinold am 27.03.24 an, um Informationen zu dem Thema „Niebüll als Mittelzentrum“ zu erhalten und dazu Rede und Antwort zu stehen. Intention der Themenwahl: „Um die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen zukünftig meistern zu können benötigt die Stadt Niebüll eine erhöhte Wahrnehmung seitens des Landes Schleswig-Holstein. Dies ist mit der Veränderung zu einem Mittelzentrum bereits zu einem großen Teil gewährleistet.“ Die Fraktionsvorsitzenden-Runde, alle Ausschuss-Vorsitzenden, das Amt Südtondern, ein Auszubildender von der Insel Amrum und der Schulleiter der Beruflichen Schule des Kreises Nordfreisland in Niebüll waren bei dem sehr angenehmen und konstruktiven Gespräch anwesend. Monika hat als „Hausaufgabe“ mitgenommen, dieses Thema bei der Innenministerin zu platzieren. Der geknüpfte Kontakt soll bestehen bleiben, so dass hoffentlich weitere Gespräche stattfinden werden.

Natürlich haben Silke von Lühmann (Ausschussvorsitzende Umwelt, Wirtschaft und Tourismus) und Lars Brodersen (Fraktionsvorsitzender) die Gelegenheit für ein Foto mit dem prominenten Gast genutzt.

Besonders hervorzuheben ist, dass die Bereitschaft für den Termin und die Organisation sehr unkompliziert abliefen. Damit fügt sich dieses Gespräch in andere Beispiele grüner Politiker ein, die das Gespräch suchen – sei es der Landesvorsitzende Gazi Freitag bei dem Autolackierer, der keine Grünen-Anhänger mehr als Kunden haben möchte oder der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der – um ein besseres Verständnis für eine Situation zu bekommen – einen Unternehmer in NRW anruft (Anruf von Robert Habeck überrascht Unternehmer: „Das macht Mut“ (faz.net)). Es zeigt: Kommunikation ist der Weg Missverständnisse aus dem Weg zu räumen – von anderen Parteien hört man ähnliche Aktionen nicht.

Erfolgreiche Klausurtagung der Grünen Fraktion Niebüll

Am Tag der Europawahl trafen sich Mitglieder und Gäste der Grünen-Fraktion Niebüll zur ganztägigen
Klausurtagung.Hintergrund war der Rückblick auf das erste Jahr Mitgestaltung in der Kommunalpolitik nach
der Kommunalwahl im Mai 2023. Es sollte gesammelt werden, welche Themen bereits durch die Fraktion
in Bewegung gebracht wurden und welche zukünftig angeschoben werden sollen.
Zunächst einmal wurde gemeinsam festgestellt, dass der zeitliche Aufwand für die Arbeit in der
Stadtvertretung, in den Ausschüssen und sonstigen Gremien im Vorwege teilweise stark unterschätzt wurde.
Trotzdem konnte sich die Fraktion durch ihre Mitarbeit Gehör verschaffen und einige Themen in Gang
bringen, so dass die Arbeit durchaus als konstruktiv beurteilt wurde. So steht beispielsweise der erste Antrag
der Fraktion zum Thema „Stadtteilbegegnungen“ kurz vor der Abstimmung in der Stadtvertretung. Darüber
hinaus wird die Einrichtung einer temporären Fußgängerzone in das Mobilitätskonzept der Stadt
aufgenommen, was für Fußgänger- und Fahrradfreundlichkeit sorgen und den Verkehr in der Innenstadt
entlasten soll. Impulse zur Umsetzung des Masterplans kamen ebenso von der Fraktion wie der (erneute
und verschärfte) Blick auf die SDGs und die Vorstellung von Gemeinwohlökonomie.

Aus der fraktionsinternen Umfrage können die Akzente der Grünen so zusammengefasst werden:
„Die Niebüller Politik scheint mir grüner und sozialer geworden zu sein. Bis auf ein paar Ausnahmen arbeiten
die Stadtvertreter*innen gut (und ja, auch harmonisch) zusammen und sind versucht,Kompromisse und gute
Lösungen zu finden. Verkrustete Strukturen scheinen nach und nach aufgebrochen zu werden.“
Außerdem war es im ersten Jahr möglich Netzwerke aufzubauen. Diese beziehen Akteure vor Ort (z.B. Haus
der Jugend, HGV), Kreis- und Landespolitik mit ein. Hier ist insbesondere der Besuch von Monika Heinold zu
erwähnen, der nach Kontaktaufnahme der Grünen-Fraktion unkompliziert ermöglicht wurde.

Um die Themen für die künftige Arbeit in der städtischen Politik festzuzurren wurden – analog zu der Besetzung der Fachausschüsse – in kleinen Gruppen die bisherigen Ziele mit denen des Kommunalwahlprogrammes abgeglichen. Dabei ließ sich feststellen, dass einige Themen mit den nun gesammelten Erfahrungen nicht oder nur begleitend durch die Politik bearbeitet werden können. Andere Themen werden über Anfragen und Anträge vorangebracht. Dies gilt besonders für Umweltthemen, betrifft aber auch die Bereiche Wohnen, Gesundheit und Soziales. Insofern gibt es noch einiges zu tun. Mit dem Schwung der erfolgreichen Klausurtagung wird die Fraktion weiterhin ihre Akzente in der städtischen Politik setzen.

Aktuelles aus der Stadtvertretung

In Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2023 haben die Kandidat*innen der Grünen neben den Ständen auf dem Markt intensiven Hautürwahlkampf betrieben. Dabei wurden sie immer wieder mit der Unzufriedenheit der Wähler*innen konfrontiert, auch in Bezug auf eine gewisse Distanz zwischen Politik und Bevölkerung. Andererseits wurde der direkte Kontakt begrüßt.

Diese Erkenntnis führte dazu, dass die Fraktion der Grünen in der September-Sitzung der neuen Stadtvertretung den Antrag „Stadtteilbegegnungen“ stellten. Dieser sieht ein parteiübergreifendes Gesprächsangebot an unterschiedlichen Orten in Niebüll vor. So soll eine niederschwellige Gelegenheit für Gespräche zwischen Politik und Bevölkerung geschaffen werden.

Nachdem der Antrag mehrfach im Sozialausschuss (ASKSJS) beraten und ein entsprechendes Konzept erarbeitet wurde konnte in der Stadtvertreter-Sitzung am 20.06.24 erneut darüber abgestimmt werden. Eine Mehrheit der anwesenden Stadtvertreter*innen sprach sich für den Antrag aus.

Und so werden am 14.09.24 an vier Orten in Niebüll hoffentlich konstruktive Gespräche stattfinden – und der erste Antrag der Grünen war erfolgreich! Darüber freuen wir uns sehr.

Unsere Fraktion

Ilona Bremes

Stadtvertreterin
2. stellv. Bürgervorsteherin
Mitglied Amtsausschuss Südtondern
Haupt- und Finanzausschuss
Beirat R.-Haizmann-Stiftung
Mitgl. Friedhofausschuss

Lars Brodersen

Stadtvertreter (SV) Fraktionsvorsitzende
Brandschutzausschuss
Beirat R.-Haizmann-Stiftung
MV Städtebund

Gaby Hansen

Stadtvertreterin
stellv. Fraktionsvorsitzende
stellv. Vorsitzende Ausschuss f. Schule, Kultur, Soziales, Jugend und Sport
Schulverbandsversammlung „Förderzentrum Südtondern“
Beirat „Gemeinnütziger Verein für Jugenderholung e.V.“

Ben Jessen

Stadtvertreter
Ausschuss Bau und Verkehr

Silke von Lühmann

Stadtvertreterin
Vorsitzende Ausschuss Umwelt, Wirstschaft und Tourismus

Sven Bohl

bürgerl. Mitglied – Ausschuss „Haus der Jugend“

Peer Oehlschlägel

bürgerl. Mitglied – AG Kirchengemeinde / Stadt für Kindertagesstätten
Beirat evang. Kindertagesstätten

Stefanie Brodersen

bürgerl. Mitglied – Bauausschuss

Uwe Hansen

bürgerl. Mitglied – Ausschuss Umwelt, Wirtschaft und Tourismus