{"id":625,"date":"2020-10-12T10:46:15","date_gmt":"2020-10-12T10:46:15","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-list.de\/?p=625"},"modified":"2023-08-29T15:10:42","modified_gmt":"2023-08-29T13:10:42","slug":"fragen-und-antworten-zum-duenenpark-faq","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruene-nf.de\/sylt\/2020\/10\/12\/fragen-und-antworten-zum-duenenpark-faq\/","title":{"rendered":"Faktencheck zum D\u00fcnenpark: Fragen und Antworten (FAQ)"},"content":{"rendered":"\n

Wir w\u00fcnschen uns eine konstruktive Auseinandersetzung \u00fcber die Zukunft unseres Ortes, deshalb dieser Faktencheck zum D\u00fcnenpark. Wir versuchen im Folgenden nach bestem Wissen und Gewissen, Antworten zu geben auf oft gestellte Fragen zum D\u00fcnenpark und so gut wir k\u00f6nnen die Zusammenh\u00e4nge zu beleuchten.
Allerdings ohne Gew\u00e4hr: wir werden nicht in alle Gespr\u00e4che eingebunden und nicht alle Informationen liegen uns schriftlich vor.
Wir w\u00fcnschen uns Dialoge: dass man einander zuh\u00f6rt und dass am Ende das Beste f\u00fcr List dabei herauskommt.
Dieser „Faktencheck zum D\u00fcnenpark“ wird immer wieder erg\u00e4nzt. Anregungen und Hinweise nehmen wir gerne entgegen! <\/p>\n\n\n\n

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1. Was genau ist eigentlich bezahlbarer Wohnraum?<\/strong>
Dazu schreibt Klaus Einig vom Ministerium f\u00fcr Inneres, l\u00e4ndliche R\u00e4ume, integration und Gleichstellung des Landes S-H: \u201eAls Orientierungswert \u2013 unabh\u00e4ngig von den lokalen Besonderheiten regionaler Immobilienm\u00e4rkte \u2013 gilt als \u201ebezahlbar\u201c, wenn f\u00fcr eine Wohnung \u2013 inklusive der Betriebskosten \u2013 nicht mehr als ein Drittel des Haushaltseinkommens gezahlt werden muss\u201c.  <\/p>\n\n\n\n

2. Wieviele \u201ebezahlbare\u201c Wohnungen werden im D\u00fcnenpark entstehen?<\/strong>
Wenn man oben genannte Definition und gleichzeitig die Ergebnisse der ALP-Studie (Bedarfsanalyse) zu Grunde legt, k\u00f6nnten es ca. 105 Mietswohnungen werden. 
Davon 43 Wohnungen mit qm-Preisen von 6,10 – 8,70 Euro Kaltmiete (1. und 3. F\u00f6rderweg, d.h. f\u00fcr Menschen bis zu einem bestimmten Einkommen).
Die Bindungsfrist f\u00fcr diese Wohnungen soll 35 Jahre betragen (laut telefonischer Auskunft von Dr. Weinstock am 20.10.2020). <\/em>

Die anderen 62 Wohnungen sollen 10,50 Euro pro qm kalt kosten (mit einer Bindung von 10 Jahren).
Mehr Informationen zum 1., 2. und 3. F\u00f6rderweg, den entsprechenden Einkommensgrenzen und sonstigen F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Quartiersentwicklung (Mietertreff, Quartiershaus, Sozialmanagement) finden sich hier.<\/a>
Hinzu kommen voraussichtlich 39 Reihenh\u00e4user zum Kauf (auf Erbpachtgrundst\u00fcck) f\u00fcr ca. 500.000 Euro.
Die anderen f\u00fcr Dauerwohnraum vorgesehenen Wohnungen werden zu markt\u00fcblichen Preisen vermietet oder verkauft, richten sich also nicht in erster Linie an die auf Sylt lebenden Menschen, die derzeit eine Wohnung suchen – z\u00e4hlen also nicht zum sogenannten \u201ebezahlbaren Wohnraum\u201c gem\u00e4\u00df des erhobenen Bedarfs.<\/p>\n\n\n\n

3. Wird der D\u00fcnenpark klimaneutral?<\/strong>
Nein, das ist nicht m\u00f6glich. Jegliches Bauen verursacht in hohem Ma\u00dfe CO2-Emissionen. M\u00f6glich ist es aber, die Strom- und W\u00e4rmeerzeugung mit erneuerbaren Energien zu gestalten. Das versucht der Investor, indem er in seinen Blockheizkraftwerken Biogas verwenden will.<\/p>\n\n\n\n

4. Die Sonne schickt keine Rechnung und erh\u00f6ht ihre Preise nicht: warum wird keine Solarthermie und kein Solarstrom eingesetzt? <\/strong>
Weil es KWKG-F\u00f6rderungen f\u00fcr Blockheizkraftwerke (BHKW) gibt und der Strom, der dadurch hergestellt wird, \u00fcber die EEG-Umlage zu einem festen Preis abgenommen wird. Dabei gilt: je mehr Betriebsstunden das BHKW l\u00e4uft, desto besser wird f\u00fcr den Strom verg\u00fctet. Das ist ein Gesch\u00e4ftsmodell f\u00fcr den Investor, das \u00fcber einen langen Zeitraum Gewinne generiert, auch wenn die Biogaspreise steigen. Die Preissteigerungen k\u00f6nnen n\u00e4mlich an die Bewohner*innen \u00fcber die Heizungsrechnung weitergegeben werden.
Von Vorteil f\u00fcr den Betreiber ist dabei zudem, dass die Lister Schwimmhalle eine st\u00e4ndig gute Kundin f\u00fcr W\u00e4rme sein wird.
Zudem gibt es staatliche Zusch\u00fcsse f\u00fcr die Infrastruktur der Fernw\u00e4rme. Solarthermie passt da nicht ins Konzept, da sie die Zahl der Betriebsstunden des BHKW senken w\u00fcrde.

5. Wieviele der 105 sogenannten \u201ebezahlbaren\u201c Wohnungen werden barrierefrei oder barrierearm sein?<\/strong>
Keine. 

6. Wem geh\u00f6rt das D\u00fcnenparkgel\u00e4nde im Augenblick?<\/strong>
Der BIG-DSK, nicht der Gemeinde List. Das bedeutet, dass das, was dort geschieht, zwischen dem Eigent\u00fcmer die Gemeinde in Bauleitpl\u00e4nen festgelegt und in st\u00e4dtebaulichen Vertr\u00e4gen gesichert werden muss.<\/p>\n\n\n\n

7. Sind in List in den letzten Jahren Ferienwohnungen verloren gegangen?<\/strong>
Laut Tourismusstudie<\/a> nicht.<\/p>\n\n\n\n

8. In letzter Zeit ist von Seiten der Touristiker die Rede davon, dass der Tourismus nicht mehr quantitativ, sondern nur noch qualitativ wachsen soll. Was ist damit gemeint?<\/strong>
Daf\u00fcr haben wir noch keine Definition gefunden. Aus unserer Sicht ist eine wie auch immer verstandene qualitative Zunahme auch immer eine quantitative, wenn keine Ferienwohnungen verloren gegangen sind.<\/p>\n\n\n\n

9. Wer wird die \u201ebezahlbaren“ Wohnungen vermieten?<\/strong>
Die BIG-DSK will Eigent\u00fcmerin der \u201e5 Schwestern\u201c bleiben.<\/p>\n\n\n\n

10. Kann es sein, dass der Investor erst den Ferienpark baut und dann einfach aufh\u00f6rt?<\/strong>
Sieht nicht so aus. Der Investor wird vertraglich verpflichtet, „von links nach rechts“ zu bauen: erst den Dauerwohnraum und Haus 8, danach den Ferienpark.<\/p>\n\n\n\n

11. Baut der Investor der Gemeinde den Kindergarten neu?<\/strong>
Aufgrund der durch die geplante Neubebauung steigende Einwohner*innenzahl verursacht der Investor einen zus\u00e4tzlichen Bedarf an Kindergartenpl\u00e4tzen. Diesen Bedarf hat er abzudecken. Das ist auf dem Grundst\u00fcck des jetzigen Kindergartens nicht m\u00f6glich. Deshalb soll der Kindergarten im sogenannten \u201eHaus 8\u201c (ehemaliges Stabsgeb\u00e4ude) durch den Investor komplett neu eingerichtet und anschlie\u00dfend an die Gemeinde List \u00fcbertragen werden. Der Kindergarten soll dann insgesamt 153 Kindern Platz bieten. 
Die Erweiterung um 93 Kindergartenpl\u00e4tze gehen allerdings unserer Einsch\u00e4tzung nach \u00fcber den zus\u00e4tzlich durch den D\u00fcnenpark erzeugten Bedarf deutlich hinaus. Derzeit wohnen in List 108 Kinder unter 14 Jahren<\/a>, davon ist wahrscheinlich weniger als die H\u00e4lfte unter 6. Der Investor erkl\u00e4rte, dass er gerne auch Kinder aus dem Ferienpark dort betreuen lassen m\u00f6chte. Dieses ist aber aufgrund gesetzlicher Regelungen (Kindergartengesetz) nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

12. Wieviel Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Privat-PKW sind im D\u00fcnenpark vorgesehen?<\/strong>
Zwischen 500 und 600 Parkpl\u00e4tze sollen entstehen.<\/p>\n\n\n\n

12. Wieviele Carsharing-Autos sind geplant?<\/strong>
10 St\u00fcck sind zun\u00e4chst geplant. Hinzukommen E-Bikes und Lastenr\u00e4der.<\/p>\n\n\n\n

13. Wie wird der \u00d6PNV in ein Verkehrskonzept eingebunden?<\/strong>
Die Bewohner*innen und Ferieng\u00e4ste sollen den \u00d6PNV kostenfrei nutzen k\u00f6nnen.
Im Gegensatz zur Aussage von Herrn Benck teilte Herr Dr. Weinstock uns im Telefongespr\u00e4ch am 20.10.2020 mit, dass nur f\u00fcr die G\u00e4ste in den Ferieneinheiten das kostenlose Busfahren inkludiert ist.
Die Bewohner des D\u00fcnenparks selbst kommen nicht in diesen Genuss. <\/em> <\/p>\n\n\n\n

14. Gibt es ein Verkehrskonzept, dass List und ganz Sylt rad- und fu\u00dfverkehrfreundich macht?<\/strong>
Bisher noch nicht. Das ist eine dringende Aufgabe, die die Politik zu erf\u00fcllen hat. 
Wir haben dazu Vorschl\u00e4ge erarbeitet.<\/a><\/p>\n\n\n\n

15. Wem geh\u00f6rt das Schwimmbad, wer modernisiert\/saniert es und wer soll es zuk\u00fcnftig betreiben? <\/strong>
Das Schwimmbad geh\u00f6rt dem Investor. Er hat zugesagt, es mit ca. 4 Mio Euro (plus dem \u00f6ffentlichen Zuschuss von 900.000 Euro) zu modernisieren und dann f\u00fcr 1 Euro z.B. an die Gemeinde zu verpachten.<\/p>\n\n\n\n

16. Was ist mit dem Sportplatz?<\/strong>
Auch der ist im Besitz der BIG DSK und soll nach Fertigstellung des D\u00fcnenparks der Gemeinde \u00fcberlassen werden.<\/p>\n\n\n\n

17. Was passiert sonst in „Haus 8“?<\/strong>
Es wird Standort f\u00fcr die Verwaltung f\u00fcr den Ferienpark und einen Co-Working-Space.<\/p>\n\n\n\n

18. Wird es Raum f\u00fcr sonstige Gewerbe geben?<\/strong>
Scheint nicht geplant zu sein.<\/p>\n\n\n\n

19. Wem geh\u00f6rt das Gel\u00e4nde, auf dem die Gemeinde die Feuerwache errichtet hat?<\/strong>
Dem Investor. Soll nach Fertigstellung des D\u00fcnenparks der Gemeinde g\u00fcnstig \u00fcberlassen werden.<\/p>\n\n\n\n

20. Wird es ein Caf\u00e9 geben im D\u00fcnenpark, eine kleine Kneipe oder Gemeinschafts\/Vereinsr\u00e4ume?<\/strong>
Nein, ist nicht geplant.
Im Gegensatz zu der gemachten Aussage bei der Einwohnerversammlung am 15. September wird soll jetzt doch ein Caf\u00e9 vorgesehen werden<\/em> (Info nach dem Telefongespr\u00e4ch mit Herrn Dr. Weinstock am 20.10.2020)<\/em><\/p>\n\n\n\n

21. Wie soll das alles gesichert werden?<\/strong>
Im St\u00e4dtebaulichen Vertrag. <\/p>\n\n\n\n

22. Auch der Dauerwohnraum?<\/strong>
Ja: \u00fcber Erbpachtvertr\u00e4ge, einem vorrangigen Eintrag der Gemeinde im Grundbuch (erste Rangstelle), Vorkaufsrechte der Gemeinde, beschr\u00e4nkt pers\u00f6nliche Dienstbarkeiten (Unterlassung der Nutzung ohne 1. Wohnsitz) mit klagbarem Anspruch gegen m\u00f6gliche Nacherwerber.

23. Wie wird gesichert, dass aus den Ferienwohnungen keine Zweitwohnungen werden?<\/strong>
Die Ferienh\u00e4user m\u00fcssen f\u00fcr 44 Wochen pro Jahr in die zentrale Vermietung gegeben werden. 

24. Wird das alles so klappen?<\/strong>
Das wird sich zeigen. Bisher gehen auf Sylt jeden Tag Dauerwohnungen verloren. Damit das Ganze funktioniert, muss die Gemeinde bereit und in der Lage sein, ihre Rechte geltend zu machen.

25. Was ist eigentlich der „ROV“<\/a>?<\/strong>
Der Raumordnerische Vertrag (ROV) regelt die Neuverteilung des Neubaus von Dauerwohnraum auf die Gemeinden der Insel Sylt und bezieht sich dabei auf die Wohnraumbedarfsanalye <\/a>2018 – 2030, erstellt durch das Institut f\u00fcr Wohnen und Stadtentwicklung (ALP).<\/p>\n\n\n\n

26. Darf der Investor ohne ROV nicht bauen?<\/strong>
Doch, schon, aber nicht in dem geplanten Ma\u00dfe. Der Investor ben\u00f6tigt den ROV und das Zielabweichungsverfahren, um das ehemalige MVS-Gel\u00e4nde wie geplant zu entwickeln. Er darf nach dem jetzt noch ma\u00dfgebenden WEK (Wohnraumentwicklungskonzept) schon bauen, allerdings nicht so viele Einheiten, was wiederum weniger Gewinn bedeuten w\u00fcrde. Entsprechend d\u00fcrfen wir davon ausgehen, dass er erst dann in die Schwimmhalle investieren wird, wenn er sich sicher ist, seinen f\u00fcr das Gesamtprojekt geplanten „Return on Invest“ einzufahren.<\/p>\n\n\n\n

27. H\u00e4ngt die Erteilung der Betriebserlaubnis der Schwimmhalle in List vom Zustandekommen des ROV ab?<\/strong>
Nur indirekt. Der Schwimmhalle fehlt eine Baugenehmigung. Der Kreis NF ist als zust\u00e4ndige Bauaufsicht aber bereit, vorab eine tempor\u00e4re Nutzungsgenehmigung zu erteilen, wenn:
„a) der Nachweis einer ausreichenden Gefahrenabwehr erbracht wird (Brandschutz, Statik)
b) die Nutzung nicht als \u00f6ffentliches Schwimmbad erfolgt, sondern nur f\u00fcr Vereine (DLRG, etc.) und Schulen
c) absehrbar (zeitnah) eine Genehmigungsf\u00e4higkeit hergestellt werden kann.
F\u00fcr Punkt c) ist entscheidend, dass es f\u00fcr dieses Gel\u00e4nde einen Bebauungsplan mit der Festsetzung eines Schwimmbades\/Sportanlage oder \u00e4hnliches geben muss. Eine Genehmigung ist ansonsten nicht zul\u00e4ssig. Da die Schwimmbadfl\u00e4che derzeit<\/em> im B-Plan-Entwurf „D\u00fcnenpark“ integriert ist, ist die Genehmigungsf\u00e4higkeit derzeit<\/em> abh\u00e4ngig von dem Inkrafttreten dieses Plans. Der B-Plan D\u00fcnenpark ist wiederum abh\u00e4ngig von einem positiven Zielabweichungsverfahren und von einem entsprechendem Wohnungsbaukontingent, was \u00fcber den ROV f\u00fcr die ganze Insel geregelt werden soll.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Die Gemeinde k\u00f6nnte z.B. den B-Plan 43 noch so ab\u00e4ndern, dass der ROV und das Zielabweichungsverfahren f\u00fcr die Ferieneinheiten nicht notwendig w\u00e4ren. Das Gel\u00e4nde f\u00fcr das Schwimmbad k\u00f6nnte einen separaten B-Plan erhalten und dann unabh\u00e4ngig vom Rest entwickelt werden. Dies w\u00fcrde die inselweite Zustimmung zum ROV als Voraussetzung f\u00fcr den Erhalt des Schwimmbades umgehen. Das w\u00fcrde aber vermutlich nicht kurzfristig zu machen sein – so k\u00f6nnte die Genehmigung zur Wiederer\u00f6ffnung wahrscheinlich auch nicht kurzfristig erteilt werden.<\/p>\n\n\n\n

28. Gibt es Alternativen zu all diesen Pl\u00e4nen?<\/strong>
Alles ist Verhandlungssache zwischen Gemeinde und Investor. Vertr\u00e4ge sind immer zweiseitig und kommen dann zustande, wenn beide Seiten einen akzeptablen Gewinn daraus ziehen k\u00f6nnen. 
Klar dabei ist, dass uns als Gemeinde das Gel\u00e4nde nicht geh\u00f6rt und dass wir dort nicht selber bauen k\u00f6nnen. Wir sind aber zust\u00e4ndig f\u00fcr die Bauleitplanung<\/a>, sodass auch der Investor nicht machen kann, was er will.
Bei all dem hat auch immer der Kreis und das Land ein Auge auf das, was hier geschieht.<\/p>\n\n\n\n

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Was halten wir Lister Gr\u00fcnen davon?<\/h2>\n\n\n\n

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Wir begr\u00fc\u00dfen:<\/h3>\n\n\n\n