14.12.2018

Rede von Danny zum Jahresabschluss 2017 des Kreises Nordfriesland

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Kreises Nordfriesland

Sehr geehrter Herr Kreisprsident, sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen,

zu Beginn möchte (auch) ich mich beim Fachdienst Finanzen für die kontinuierlich vertrauensvolle Arbeit bedanken, die über das gesamte Jahr geleistet wurde und es mir als Neuling erheblich erleichtert hat, mich in die Mysterien von kommunaler Haushaltspolitik einzuarbeiten. Zugleich danke ich auch dem Kommunalen Prüfungsamt für den verständlichen Bericht und die Erläuterungen, die im vergangenen FBA getätigt wurden.

Nun jedoch zur Pflicht:

Die Auswertung des Jahresabschlusses 2017, sorgt für ein gewisses freudiges Lächeln bei denjenigen, die sich selbst nur grob mit dem Bericht auseinandersetzen. Immerhin konnte der im Haushaltsplan 2017 ausgewiesene Überschuss von 5,8 Mio € um fast 8,4 Mio € deutlich übertroffen werden. Grund dafür waren wir haben es bereits gehört die sehr gute wirtschaftliche Konjunktur sowie weitere positive Rahmenbedingungen. Seit 2010 konnte also endlich wieder Eigenkapital aufgebaut werden. Ein Umstand, der mit Blick in die Zukunft dringend notwendig scheint.

Die deutliche, wenn auch positive, Abweichung zeigt jedoch, dass es im Berichtsjahr erhebliche Unsicherheiten bei der Prognoseentwicklung gegeben hat. Neben zusätzlichen Geldern für den Kreis, die sich zum Beispiel aus einer höheren Landeserstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder zusätzlicher Bundeserstattung für die flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft ergaben, gibt es auch Faktoren, wie die gestiegenen Verfahrensrückstellungen im Rechtsstreit mit Danish Crown, die sich negativ ausgewirkt haben.

Der abschließende Ausblick des Jahresberichts 2017 zeigt uns unter „Risiken und Chancen zukünftiger Entwicklung“ zudem sehr genau auf, woran es für uns alle in den kommenden Jahren zu denken gilt:

Mit den geplanten Investitionen in den Anbau des Kreishauses und vielmehr noch mit der Umgestaltung des Klinikums Nordfriesland türmen sich, für

nordfriesische Verhältnisse extreme, finanzielle Anhöhen vor uns auf, die wir gemeinsam erklimmen wollen und auch müssen. Und das werden sicherlich nicht die einzigen Erhebungen in unserer sonst so flachen und überschaubaren Landschaft bleiben, wie uns die unsichere Prognoseentwicklung lehrt.

In den kommenden Jahren werden wir uns nach Jahresabschlüssen wie dem von 2017 sehnen. Aber sowohl die mögliche Veränderung der aktuell noch guten konjunkturellen Lage, als auch die anstehenden Investitionen und die unsichere Prognoseentwicklung werden dafür sorgen, dass sich das Lächeln nicht ewig auf unseren Gesichtern halten wird.

Daher gilt es jetzt umso mehr, dass wir für das kommende Haushaltsjahr nicht im Übermaß freiwillige Ausgaben einplanen, auch wenn Sie sinnvoll und nachvollziehbar wären. Aber dazu werden wir heute mit Sicherheit noch einigen Diskussionsbedarf erleben.

Vielen Dank.



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URL:https://www.gruene-nf.de/kreistagsfraktion-nf/reden-aus-dem-kreistag/expand/697040/nc/1/dn/1/