GRÜNE Nordfriesland http://www.gruene-nf.de Der Kreisverband Nordfriesland von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://www.gruene-nf.de/news/article/zqei_nordfriesinnen_bewerben_sich_fuer_den_bundestag/ Zwei Nordfriesinnen bewerben sich für den Bundestag http://www.gruene-nf.de/news/article/zqei_nordfriesinnen_bewerben_sich_fuer_den_bundestag/ http://www.gruene-nf.de/news/article/zqei_nordfriesinnen_bewerben_sich_fuer_den_bundestag/ Auf dem Landesparteitag am 31.10.20 bewerben sich mit Margot Böhm und Kerstin Mock-Hofeditz gleich... Auf dem Landesparteitag am 31.10.20 bewerben sich mit Margot Böhm und Kerstin Mock-Hofeditz gleich zwei Frauen ais dem Kreisverband Nordfriesland auf den aussichtsreichen siebten Platz der Landesliste zur Bundestagswahl.

Die Bewerbungen finden sich hier:

https://lpt-sh-2020.antragsgruen.de/LPT-SH-2020/Margot_Boehm-29046

https://lpt-sh-2020.antragsgruen.de/LPT-SH-2020/Kerstin_Mock-Hofeditz-60389

Der Parteitag am Samstag, den 31.10.2020 wird live gestreamt und kann unter sh-gruene.de verfolgt werden.

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Tue, 20 Oct 2020 18:26:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/alan_kurdi_in_italien_erneut_festgesetzt_gruene_fordern_reform_der_europaeischen_migrationspolitik/ „Alan Kurdi“ in Italien erneut festgesetzt. Grüne fordern Reform der europäischen Migrationspolitik http://www.gruene-nf.de/news/article/alan_kurdi_in_italien_erneut_festgesetzt_gruene_fordern_reform_der_europaeischen_migrationspolitik/ http://www.gruene-nf.de/news/article/alan_kurdi_in_italien_erneut_festgesetzt_gruene_fordern_reform_der_europaeischen_migrationspolitik/ Die italienischen Behörden haben das private deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ in Italien erneut... „Alan Kurdi“ in Italien erneut festgesetzt. Grüne fordern Reform der europäischen Migrationspolitik

Die italienischen Behörden haben das private deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ in Italien erneut festgesetzt. Das heißt, dass alle weiteren Tätigkeiten in diesem Jahr gefährdet sind.

Seit Freitagabend darf das Schiff nicht mehr aus dem Hafen von Olbias auf Sardinien auslaufen. „Wir kritisieren aufs Schärfste die Praxis der italienischen Regierung, Seenotretter wegen angeblicher technischer Mängel aus dem Verkehr zu ziehen“, so Katrin Samulowitz, Sprecherin der Grünen des Kreisverbandes Nordfriesland. 

Laut Aussage des Kapitäns der „Alan Kurdi“ werden nach Beseitigung eines technischen Mangels immer weitere gefunden, anstatt von vornherein eine Mängelliste zu erstellen, die zufriedenstellend abgearbeitet werden kann. „Rein politisch motiviert“, so der Vorsitzende des betreibenden Vereins, Gordon Isler. 

Jedes Menschenleben ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Im Juni hat auf Antrag der Kreistagsfraktion der Grünen/Bündnis 90 der Kreistag mehrheitlich eine Patenschaft für die „Alan Kurdi“ übernommen. Ebenso trat im letzten Jahr der Kreis Nordfriesland dem Bündnis „Sichere Häfen“ bei. Der Kreis Nordfriesland hat damit die Bereitschaft signalisiert, vor allem auch im Mittelmeer Gerettete aufzunehmen. 

Bis EU-Gesetze geschaffen werden, die eine geregelte und sichere Einwanderung nach Asyl-Recht ermöglichen, werden wir nicht müde, die Seenotretter nach unseren Möglichkeiten zu unterstützen und die Bundesregierung aufzufordern, eine Reform der europäischen Migrationspolitik auf den Weg zu bringen.

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Sun, 11 Oct 2020 18:38:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/presseerklarung_zum_endlager/ Presseerklärung zum Endlager http://www.gruene-nf.de/news/article/presseerklarung_zum_endlager/ http://www.gruene-nf.de/news/article/presseerklarung_zum_endlager/ Im Namen des Kreisverbandes der Grünen Nordfriesland erklärt dessen Sprecher Dr. Peter... Im Namen des Kreisverbandes der Grünen Nordfriesland erklärt dessen Sprecher Dr. Peter Schröder: 

„Eine Millionen Jahre soll das Bauwerk halten, das in absehbarer Zeit in Deutschland errichtet wird. Mit verhaltener Freude aber auch angstvoller Beklommenheit erfahren wir von den Plänen und dem Zeitplan zum Bau eines Endlagers - gegebenenfalls in Nordfriesland.... 

Die Geschichte der Menschen ist kürzer als die Zeit der Millionen Jahre, die das atomare Endlager überdauern soll. Unsere Religionen empfehlen Verhaltensweisen, mit denen die Menschheit es nicht geschafft hat, die perfidesten Grausamkeiten an sich selbst und an der Natur, an der Umwelt zu vermeiden, geschweige denn gegen Null zu bringen. 

Seit wenigen Jahrhunderten beginnt der Mensch in naturwissenschaftlichen Kategorien zu denken. Vieles Angenehme ist für die Menschheit dabei entstanden, manche Not und Bedrängnis ist weniger geworden. Es gibt Wohlstand. 

Mit der Entdeckung der Atomspaltung hat man Geister gerufen, die man nun nicht mehr los wird: Kriegerische Atombombenabwürfe auf Menschen in Hiroschima und Nagasaki, eine sogenannte friedliche, zivile Nutzung der Atomkraft in Tschernobyl - ein Desaster mit Tausenden von Opfern sind ein Fanal für das Versagen. 

Das heute bestehende Atomarsenal der Atommächte mit mehrfacher Overkillkapazität sowie die sich anhäufenden hochgiftigen Abfälle aus der atomaren zivilen Nutzung der Atomkraft bleiben eine Bedrohung für den gesamten Planeten Erde mit all seinen Bewohnern. 

Mit Hilfe der Naturwissenschaft - hier besonders der Geologie - soll nun ein Platz gefunden werden, in dem das Teufelszeug (Willy Brand zu den Atomraketen) gelagert werden kann für Millionen Jahre - für die Ewigkeit - über unseren Tod hinaus. 

Man muß es hinkriegen - hoffen wir’s ! 

Und hoffen wir auch, dass gleich geartete naturwissenschaftliche Programme für das Säubern der 

Meere, für die Erhaltung der Artenvielfalt ... sofort in Gang gebracht werden. 

Sofort, um die Langzeitfolgen abzumildern! 

So wahr uns alle Götter der Welt helfen!“

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Fri, 02 Oct 2020 14:18:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/auch_in_nordfriesland_umsteuern_in_der_verkehrspolitik_mit_der_radtsrategie_der_landesregierung/ Auch in Nordfriesland: Umsteuern in der Verkehrspolitik mit der Radtsrategie der Landesregierung http://www.gruene-nf.de/news/article/auch_in_nordfriesland_umsteuern_in_der_verkehrspolitik_mit_der_radtsrategie_der_landesregierung/ http://www.gruene-nf.de/news/article/auch_in_nordfriesland_umsteuern_in_der_verkehrspolitik_mit_der_radtsrategie_der_landesregierung/ Der Husumer Grüne Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Tietze, Sprecher der Landtagsfraktion für... Der Husumer Grüne Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Tietze, Sprecher der Landtagsfraktion für Mobilität erklärt anlässlich der heute im Landtag beschlossenen neuen Radstrategie in Schleswig-Holstein:

 

„Der Radverkehr ist ein wichtiger Bereich fürs umsteuern in der Verkehrspolitik. Es gibt kein umweltverträglicheres Verkehrsmittel als das Rad. Mit dem Rad unterwegs sein ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern fördert die Gesundheit und steigert das Lebensgefühl.

 

Das Radfahren hat eine lange Geschichte der Demokratisierung und des Zugangs der Menschen zu ihrer Region. Wo heute noch Autos im Weg stehen, fördert Radfahren zunehmend unsere Bewegungsfreiheit und verbindet so Unabhängigkeit mit Umweltschutz, wie auch die gemeinsame Erfahrung von Stadt und Land. 

 

Als Grüne Fraktion im Land konnten wir uns darin durchsetzen, dass die Radstrategie mit weiteren Mitteln ausgestattet wurde. Insgesamt fließen 55 Mio. €:

20 Mio. Impuls kommunaler Radwegebau

10 Mio. Radstrategie Fahrradbügel und Servicestationen

15 Mio. (5 Mio. Pro Jahr bis 2022) GVFG Mittel für Radwege

 

Jetzt müssen die Kommen vor Ort das große Rad drehen.

 

Die Zeit war noch nie so günstig. Wir freuen uns daher sehr, dass wir nun mit der Umsetzung der neuen Radstrategie in Schleswig-Holstein beginnen können.

 

 

Uns war es wichtig, dass jede Region in Schleswig-Holstein von einem verbesserten Radverkehr profitiert. Bei uns im Kreis Nordfriesland realisieren wir unter anderem den Aufbau einer integrierten Mobilitätsstation an einer prädestinierten Bahnstation (z. B. am Bahnhof St. Peter-Ording). Hierbei sollen Sharing-Angebote und eine besondere Schnittstelle für nachhaltige touristische Mobilität bereits erste Angebote zur Saison 2021 bieten.

 

Mit der nun beschlossenen Radstrategie für Schleswig-Holstein kommen wir den internationalen Vorbildern in Sachen Mobilität der Zukunft einen bedeutenden Schritt näher. Wir Grüne treten dafür weiterhin kräftig in die Pedale.

 

 

 

Weitere Details zur Radstrategie und zu den finanziellen Ressourcen finden sich hier:  http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/04500/umdruck-19-04528.pdf.

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Thu, 24 Sep 2020 16:27:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/im_wahlkamf_mit_fahrrad_mobil/ Im Wahlkamf mit Fahrrad mobil http://www.gruene-nf.de/news/article/im_wahlkamf_mit_fahrrad_mobil/ http://www.gruene-nf.de/news/article/im_wahlkamf_mit_fahrrad_mobil/ Pünktlich zum beginnenden Bundestagswahlkampf hat der Grüne OV Husum sein neues Wahlkamopfmobil -... Thu, 24 Sep 2020 16:31:00 +0200 http://www.gruene-nf.de/news/article/lesenswertes_zum_kreistag_am_18920/ Lesenswertes zum Kreistag am 18.9.20 http://www.gruene-nf.de/news/article/lesenswertes_zum_kreistag_am_18920/ http://www.gruene-nf.de/news/article/lesenswertes_zum_kreistag_am_18920/ Margot hat zunächst eine besonders für Sylter_innen interessante Anfrage gestellt: 1. Die...


Margot hat zunächst eine besonders für Sylter_innen interessante Anfrage gestellt:

1. Die Bauleitplanung zum Lanserhof in List auf Sylt (Bebauungsplan 25) wurde nicht wie geplant durchgeführt, was ein Bauen nach § 34 BauGB zur Folge hatte. D.h., Träger öffentlicher Belange inklusive der Bürgerinnen und Bürger sind nicht beteiligt worden.

Warum, wofür und auf wessen Initiative hin wurde die Bauleitplanung nicht wie geplant durchgeführt?

2. Nach § 34 BauGB ist ein Vorhaben dann zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. 

a) Wer beurteilt wann nach WELCHEN KRITERIEN, ob oben Genanntes erfüllt ist und insbesondere, ob sich das Vorhaben in die nähere Umgebung einfügt und das Ortsbild nicht beeinträchtigt wird? Wer überprüft das während/nach dem Bau? Was ist, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die Kriterien nicht erfüllt wurden?

b) Auf welcher Basis wurden die naturschutzrechtlichen Befreiungen erteilt?

3. Seit Monaten wird für den Bau des Lanserhofes wie es scheint in großen Mengen Grundwasser abgepumpt. Für das Bauvorhaben „Dünenpark“ (Tiefgarage) wird Ähnliches geplant.

Es gibt Befürchtungen, dass dadurch in der direkten Umgebung die feuchten Dünentäler und Bäume nicht mehr genug Wasser bekommen und weiterhin, dass durch das andauernde Abpumpen die Süßwasserlinse gefährdet wird.

a) Hat es hierzu eine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben?

b) Wer überprüft die Auswirkungen auf die Vegetation in der Umgebung und auf die Süßwasserlinse in welchen Intervallen? 

c) Was sind Grundlagen und Ergebnisse der Überprüfungen? 

d) Welche Auswirkungen hat die Süßwassermenge, die kontinuierlich in das Wattenmeer fließt; auf die bodenlebenden Wattorganismen (Benthos) in dem Bereich? Gibt es einen Unterschied (Zusammensetzung, Anzahl) im Vergleich zu Stellen, die 50 - 100 m weiter nördlich liegen?

e) Sind die abgepumpten Wassermengen bekannt?

f) Werden dafür Gebühren erhoben? Wenn ja: in welcher Höhe?

g) Gibt es definierte Grenzen der abpumpbaren Mengen? 

h) Wo liegen diese und was sind die Gründe dafür?

i) Es sind in List einige weitere Bauvorhaben größeren Ausmaßes geplant. Werden diese in Bezug auf oben genannte Fragen im Gesamtzusammenhang betrachtet?

4. Ist ausreichender Platz vorhanden für eine Klimaanpassung des bestehenden Deckwerkes?

5. Wie wird insgesamt kontrolliert bei den Bauvorhaben in Küstennähe, dass gesetzliche Regelungen und Küstenschutzvorgaben während des Bauens eingehalten werden?

6. Hat es in Folge des Kreistagsbeschlusses im September 2019 bezüglich der Orientierung an den UN-Nachhaltigkeitszielen bereits eine Überprüfung von Möglichkeiten für eine veränderte Genehmigungspraxis auch in Sachen Bauvorhaben gegeben, soweit Ermessensspielräume bestehen? Wenn ja: mit welchem Ergebnis? Wenn noch nicht: was ist geplant?

Diese Anfrage wird von der Verwaltung schriftlich beantwortet. Wer sich dafür interessiert, fragt bitte bei Margot nach.

Natürlich haben wir auch aus aktuellem Anlaß einen Dringlichkeitsantrag zu den Ereignissen in Moria auf Lesbos gestellt. 

Leider wurd die Dringkichkeit mehrheitlich abgelehnt.  Hier Esthers Rede dazu, die sie dann leider nicht halten konnte:

Stellen sie sich vor, in einer Nacht brennen Breklum, Bredstedt und die umliegenden Gemeinden komplett nieder, alle Bewohner*innen flüchten mit dem nötigsten oder weniger. Letztlich landen sie auf der B5 und wollen nach Husum, da sie dort Hilfe erwarten. Aber die Polizei stoppt sie und setzt Tränengas ein. Notgedrungen richten sie sich auf der B5 ein, teils ohne Decken, geschweige denn einem Dach über dem Kopf. In den nächsten Tagen gibt es nicht genug zu trinken und zu essen, keine sanitären Anlagen, keine ausreichende medizinische Versorgung. Sie demonstrieren dagegen, erneut rückt die Polizei mit Tränengas an, Kinder schreien, nachdem sie davon getroffen wurden. In der Hattstädter Marsch wird, mit Blick auf die Nordsee, ein Zeltlager errichtet. Dort passen aber nur 5000 Menschen rein, was ist mit den übrigen? Die Bevölkerung die umgebenden Gebiete möchte, dass sie verschwinden, aber sie können es nicht. Dies sind so ungefähr die Dimensionen auf Lesbos nach dem Brand in Moria. Kann Europa, kann Deutschland allen ernstes damit leben? Es handelt sich um eines der größten Armutszeugnisse der jüngeren Vergangenheit, dass dieEU-Mitgliedsstaaten, diese Verhältnisse zugelassen zu haben. Von der Tatsache ganz zu schweigen, dass wir auf verschiedene Arten an den Fluchtursachen beteiligt sind und auch daran nichts ändern. Die Werte des vielfach beschworenen christlichen Abendlandes kann ich hier nicht erkennen.Norbert Blüm drückte es in trefflichster Weise aus:„Wenn 500 Millionen Europäer keine fünf Millionen oder mehr verzweifelte Flüchtlinge aufnehmen können, dann schließen wen Laden Europa wegen moralischer Insolvenz“

Im Vorfelde hat das Thema "Gänsefrass", und die zu beschließende Resolution im Kreistag innerhalb unseres Kreisverbandes zu vielen Diskussionen geführt. Die nun mehrheitlich verabschiedete Resolution ist für uns Grüne nicht tragbar.

Die Pressemitteilung vom 19.9.20 im shz-Verlag gibt die Behandlung des Themas im Kreistag gut wieder. 

Wer den Artikel nicht gelesen hat, findet hier den link:

Für Fragen und Anregung steht die Kreistagsfraktion gerne zur Verfügung. Alle Mitglieder sind bei Fraktionssitzungen nach vorheriger Anmeldung in der Kreisgeschäftsstelle herzlich Willkommen.

Eure Kreistagsfraktion

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Tue, 22 Sep 2020 21:32:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/10_millionen_euro_fuer_erneuerbare_energien_anlagen_beim_schulausbau/ 10 Millionen Euro für Erneuerbare-Energien-Anlagen beim Schulausbau http://www.gruene-nf.de/news/article/10_millionen_euro_fuer_erneuerbare_energien_anlagen_beim_schulausbau/ http://www.gruene-nf.de/news/article/10_millionen_euro_fuer_erneuerbare_energien_anlagen_beim_schulausbau/ Mit der Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich am Mittwoch hat die Landesregierung Mittel für den... Mit der Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich am Mittwoch hat die Landesregierung Mittel für den Ganztagsausbau in einem „Infrastrukturfonds Schule, Klimaschutz und Mobilität“ beschlossen. Darin enthalten sind auch 10 Millionen Euro für Erneuerbare-Energien-Anlagen beim Schulausbau.  

Dazu sagt der Husumer Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Tietze von den Grünen: 

„Schulischer Erfolg hängt in Deutschland immer noch stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Das wird sich auch nicht ändern, solange Schule eine Halbtagesveranstaltung ist. Wir Grünen setzen uns deshalb schon lange für den Ausbau des Ganztagsschulbetriebes ein und begrüßen dementsprechend den von der Bundesregierung angestrebten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

 

Der Bund unterstützt die Kommunen dabei, die Grundschulen räumlich fit für den Ganztagsbetrieb zu machen. Da gerade unsere finanzschwachen Kommunen den Kofinanzierungsanteil in Höhe von 30 Prozent nicht alleine stemmen können, haben wir als Land beschlossen, diesen zu übernehmen. Hierfür werden wir den Kommunen zusätzlich zu den 25,5 Millionen Euro des Bundes 11 Millionen Euro zur Verfügung stellen 

 

Wir zeigen damit den Kommunen, auch in Nordfriesland, dass wir sie unterstützen und übernehmen gleichzeitig als Land Verantwortung dafür, die Bildungsgerechtigkeit voranzubringen. Mit den zusätzlichen 10 Millionen Euro bringen wir darüber hinaus auch den Klimaschutz effektiv voran. Wenn eine Mensa neu gebaut werden muss, kann sie gleich noch mit PV-Anlagen auf dem Dach den benötigten Strom selbst produzieren.“

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Thu, 17 Sep 2020 14:14:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/gruene_bereiten_bundestagswahl_vor_und_waehlen_neuen_kreisvorstand/ Grüne bereiten Bundestagswahl vor und wählen neuen Kreisvorstand http://www.gruene-nf.de/news/article/gruene_bereiten_bundestagswahl_vor_und_waehlen_neuen_kreisvorstand/ http://www.gruene-nf.de/news/article/gruene_bereiten_bundestagswahl_vor_und_waehlen_neuen_kreisvorstand/ Alles auf Abstand und mit Maske - zu ihrer ersten Sitzung unter Coronabedingungen waren über 30... Alles auf Abstand und mit Maske - zu ihrer ersten Sitzung unter Coronabedingungen waren über 30 grüne Mitglieder in den Berdsteder Sool gekommen, die zunächst einige  Kandidatinnen und Kandidaten, die für den Bundestag kandidieren möchten, anhörten und befragten. 

Denise Loop, Sprecherin des Kreisverbandes Dithmarschen und Sozialpädagogin, kommt aus Heide und kandidiert für den Platz 5 der Liste. Der junge Jakob Blasel, einer der deutschlandweit führenden Köpfe der Fridays for Futures Bewegung aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde, möchte auf Platz 6 gewählt werden. Für den Platz 7 gibt es gleich zwei Bewerberinnen aus Nordfriesland: Margot Böhm aus List auf Sylt, die für die Grünen den Wirtschaftsausschuss des Kreistages leitet und die langjährige Husumer Kreisgeschäftsführerin Kerstin Mock-Hofeditz. 

 

Über die Liste entscheidet ein landesweiter Parteitag Ende Oktober. In einer gemeinsamen Sitzung beider Kreisverbände wird dann nach dem Landesparteitag entschieden, wer für das Direktmandat des Wahlkreises 02, Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, antritt.

 

Turnusgemäß haben die Grünen Nordfriesland nach zwei Jahren wieder ihren Kreisvorstand neu gewählt. Das SprecherInenn-Duo Katrin Samulowitz aus Emmelsbüll und Dr. Peter Schröder von Nordstrand kann seine erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen: „Wir sind stolz, dass wir einer der Kreisverbände mit dem größten Mitgliederwachstum im ganzen Bundesgebiet sind. In den letzten zwei Jahren haben sich die Zahlen nahezu verdoppelt.  Die Menschen kommen, um sich vor Ort zu engagieren“, resümieren die Beiden. „Wir haben nun fast überall in Nordfriesland Ortsverbände und hoffen so, künftig noch mehr Grüne Ideen und Inhalte in die Politik der kleineren Städte und Gemeinden transportieren zu können.“

 

Unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Esther Drewsen und ihrem Stellvertreter Danny Greulich wurde Schatzmeisterin Birgitt Kirsch aus Sylt in ihrem Amt bestätigt. Weitere Mitglieder im Vorstand sind Irina Petersen aus Klixbüll, der Husumer Jan Henning Claußen und der stellvertretende Bürgermeister von Nordstrand, Detlef Witt. 

 

Ein weiterer Beisitzer-Posten bleibt zunächst unbesetzt. Eigentlich hätte dieser einer Frau zugestanden, da sich aus der Versammlung aber keine Frau fand, die kandidieren wollte, hat eine Frauenversammlung noch während der Sitzung entschieden, bis zum nächsten Zusammentreffen nach geeigneten Kandidatinnen zu suchen.

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Tue, 15 Sep 2020 14:17:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/dringlichkeitsantrag_zu_moria/ Dringlichkeitsantrag zu Moria http://www.gruene-nf.de/news/article/dringlichkeitsantrag_zu_moria/ http://www.gruene-nf.de/news/article/dringlichkeitsantrag_zu_moria/ Der Brand im Lager Moria auf Lesbos am Abend des 08.09.20 hat aus einem schon lange bekannten...

Der Brand im Lager Moria auf Lesbos am Abend des 08.09.20 hat aus einem schon lange bekannten unhaltbaren Zustand nun eine humanitäre Katastrophe gemacht.

Auch Tage danach müssen geflüchtete Menschen aus dem Lager, auch Kinder, auf der Straße kampieren, die Versorgung mit dem Lebensnotwendigsten ist nicht gesichert. Die Staaten der europäischen Union sind offensichtlich nicht in der Lage, diesen Menschen schnell und entscheidend zu helfen, indem sie von Lesbos evakuiert und auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden.

In Deutschland haben sich viele Städte und Gemeinden, ebenso Länder zur Aufnahme bereit erklärt. Bundesinnenminister Seehofer blockiert diese Angebote und erklärt die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung. Diese ist in den letzten 5 Jahren nicht gelungen und hilft den Menschen auf Lesbos und auch in den anderen überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln jetzt nicht.

Die Grüne Fraktion stellt zur Kreistagssitzung am 18.09.20 einen Dringlichkeitsantrag für eine entsprechende Resolution an die Bundeskanzlerin Frau Merkel und den Bundesinnenminister Herrn Seehofer, die aufnahmebereiten Kommunen in dieser besonderen humanitären Krise nicht zu blockieren und den Weg zur Aufnahme frei zu machen.

Wir erwarten von unserer Regierung, besonders angesichts der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft, voran zu gehen und humanitär zu handeln.


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Sun, 13 Sep 2020 11:57:00 +0200
http://www.gruene-nf.de/news/article/einladung_zum_gruenen_mittwoch_in_suedtondern_am_9_september_20/ Einladung zum Grünen Mittwoch in Südtondern am 9. September 20 http://www.gruene-nf.de/news/article/einladung_zum_gruenen_mittwoch_in_suedtondern_am_9_september_20/ http://www.gruene-nf.de/news/article/einladung_zum_gruenen_mittwoch_in_suedtondern_am_9_september_20/ Der OV Südtondern hat für seinen nächsten Grünen Mittwoch etwas Besonderes vorgesehen. Eine... Mon, 31 Aug 2020 11:05:00 +0200