Uwe’s Rede zur Ausschusszusammenlegung 19. November 2010 Rede von Uwe Schwalm im Kreistag zu TOP 18 Es ist noch gar nicht lange her, da haben wir hier mit knapper Mehrheit den Beschluss gefasst, die Müllentsorgung auszuschreiben. Die Mehrheit war deswegen knapp, weil eine längerfristig zusammenarbeitende Kooperation dagegen war. Das ist ihr gutes Recht, das haben wir akzeptiert. Spätestens Mittwoch (Umweltausschuss) werdet ihr merken und einsehen, dass wir mit unserem Beschluss der bestmöglichen Lösung für Nordfriesland (incl. der Müllwerker!!) den Weg bereitet haben. Das werdet ihr Mittwoch einsehen, ob ihr das dann auch öffentlich zugeben werdet, weiß ich nicht so genau. Und so ähnlich wird es auch jetzt wieder laufen bei dem heute anstehenden Beschluss. Ihr könnt es mir glauben oder nicht, ich bin schon seit 1996 da hinterher, die Ausschussarbeit im Kreistag NF zu optimieren. Damals ging es hauptsächlich um den Agrarausschuss, für den es damals wie heute keine Kreiskompetenz gibt. Für diese Umstrukturierung gab es phasenweise eine Mehrheit aus SPD, Grüne, SSW und Teilen der WGNF, aber zur Mitte der Wahlperiode kamen dann Zweifel bei einigen auf, ob der nächste Kreistag das dann genau so sehen würde und deswegen wurde das nichts. Im nächsten Kreistag waren dann viele neue Mitglieder, die nicht wussten, worum es ging und die sich erstmal informieren wollten. Dann war wieder Mitte der Wahlperiode und es wurde sich wieder nicht getraut. Ihr könnt mir glauben, ich hab’ es inzwischen nach 14 Jahren reichlich satt, dass durch diese permanente Hinhaltetaktik sinnvolle Beschlüsse immer wieder verhindert werden! Und das hab’ ich dann auch noch besonders gern: Ständig Konsolidierung von uns einfordern und wenn wir dann tätig werden, die Beschlüsse ablehnen, um hinterher weiter sagen zu können, ihr habt wieder nichts auf die Reihe gekriegt! Das heute ist jetzt erst mal der Anfang. Wir beschließen gleich die beiden Ausschusszusammenlegungen, sammeln dann 1 Jahr Erfahrungen damit und werten die zusammen aus und dann schau’n wir mal wie’s weitergeht. Ich bin zuversichtlich, dass auch dieser Weg sich als der Richtige herausstellen wird.
