Kreistagsfraktion

26.4.2007

Grüne Kreistagsfraktion zu Besuch im Europaparlament in Brüssel

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen ist von einer dreitägigen Brüsselreise, die auf Einladung der Europaabgeordneten Angelika Beer zustande kam, zurückgekehrt. Schwerpunkte des Besuches waren Gespräche zu den Themen Dienstleistungsrichtlinie, Verbraucherschutz, , Verkehrs-, Wirtschaft- und Landwirtschaftspolitik sowie Natur- und Klimaschutz; ein Besuch im Hanse-Office, der offiziellen Vertretung des Landes Schleswig-Holstein und Hamburgs in Brüssel rundete das Programm ab. Höhepunkt der Reise war die Teilnahme an einer Sicherheitskonferenz zur iranischen Atompolitik. Die nordfriesische Kreistagsfraktion führte vor allem aber intensive Gespräche zu den Themen, die Nordfriesland künftig stärker betreffen werden.

„Wir wollten unsere Europakompetenz stärken. Wir merken immer mehr, Europa beginnt in Nordfriesland. Deshalb haben wir uns vor Ort aus erster Hand informieren lassen. Insbesondere die Gespräche zum Klimawandel, Naturschutz und zur Wirtschaftspolitik haben gezeigt, dass man Dinge in größeren Zusammenhängen sehen muss,“ so Andreas Tietze, Vorsitzender der bündnisgrünen Kreistagsfraktion.

Beeindruckt zeigten sich die nordfriesischen Abgeordneten Offenheit, mit der „Brüssel“ den Bürgerinnen und Bürgern Europas begegnet, wenn sie sich über ihr Parlament informieren wollen. Da es im Europaparlament keine Regierungs- und Oppositionsparteien gibt, drückt sich diese Offenheit auch in der parlamentarischen Arbeit aus und so kann  auch eine kleine Fraktion durch gute Sacharbeit Mehrheiten im Europaparlament erreichen. Die Sprachen- und Kulturvielfalt der unterschiedlichen Mitgliedsländer der EU schafft dabei eine offene und spannende Politikbühne.

„Einige Dinge, die wir in Brüssel gehört haben, können wir in unserer kommunalpolitischen Arbeit hier vor Ort gleich einbeziehen,“ so Ritva Århammar. „Für die aktuelle Klimaschutzdebatte und den Ausbau der Nordseekooperationen erhielten wir aktuelle Informationen, die uns in Nordfriesland weiterbringen werden. Die persönlichen Kontakte, die wir geknüpft haben, sorgen dafür, dass wir später von zu Hause schnell den richtigen Ansprechpartner für weitere Fragen befragen können. 

„Gerade die Debatte um die Vogelschutzrichtlinie und Ausweisung der Schutzgebiete auf Eiderstedt hat bei zahlreichen Nordfriesen eine Skepsis zu Europa aufgebaut“, so der Kreistagsabgeordnete Uwe Schwalm, „Diese müssen wir aber überwinden, wenn wir als Region stärker von Europa profitieren wollen. Wenn man sich in Brüssel umschaut, stellt man fest, dass gerade in der Landwirtschaft ohne Europa nichts mehr funktioniert. Ich empfehle allen europa-kritischen Landwirten sich einmal persönlich vor Ort in Brüssel zu informieren. Nur wer möglichst frühzeitig erkennt, wohin Europa steuert, kann sich rechzeitig darauf einstellen.“

"Für mich persönlich war die Brüsselreise ein großer Gewinn. Ich interessiere mich für soziale und tourismuspolitische Themen und bin durch die zahlreichen Gespräche mit den grünen Europaabgeordneten bestens informiert worden. So kann ich jetzt den Bürger und Bürgerinnen in Nordfriesland viel besser erklären, was wir von Europa haben und wie wir es auch vor Ort leben können. Schon daher freue ich mich auf die Europawoche, die wir in Niebüll nun noch aktiver gestalten werden," so Anja Rosengren, bürgerliches Mitglied der grünen Kreistagsfraktion im Sozialausschuss und Leiterin der Jugendherberge Niebüll.

Ein ganz besonderes Highlight war die Teilnahme an einer internationalen Konferenz zur Reform des Atomwaffensperrvertrages, die vor dem Hintergrund der iranischen Atompolitik eine besondere Aktualität genießt. „Das Problem heute ist nicht mehr der ganz große Supergau eines weltweiten Atomkrieges, sondern die Gefahr, dass so genannte lokale „kleine Atombomben“ in Krisenregionen und bei Terroranschlägen eingesetzt werden können. Dies gilt es mit allen Mittel zu verhindern, deshalb brauchen wir eine Welt ohne Atomwaffen,“ so Andreas Tietze, der selbst seit den 80er Jahren aktives Mitglied der Friedensbewegung ist.

Von der nordfriesischen Kreistagsfraktion haben an der Reise teilgenommen:

Die Kreistagsabgeordneten:

Andreas Tietze

Uwe Schwalm

Ritva Århammar

und das bürgerliche Mitglied Anja Rosengren

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